Auszug - Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu diskutieren – zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen - Herr Zander, Herr Kirchhoff, der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Saxe, Herr Hundertmark, Herr Lötsch, Herr Howe und Herr Reinhardt zu folgenden Punkten:
- Zeitpunkt der Beantragung von Fördergeldern
- Beginn der Baumaßnahme erst nach Sicherstellung der Gesamtfinanzierung
- Klärung offener Fragen aus dem Bauausschuss
- Finanzierung der einzelnen Bauabschnitte
- Vorlage eines Gesamtfinanzierungskonzepts
- Zeitplanung Umsetzung einzelner Bauabschnitte
Der Vorsitzende schlägt vor, den Beschlusspunkt 2 der Vorlage um den Zusatz zu ergänzen, dass Bautätigkeiten erst beauftragt werden können, wenn eine verbindliche Fördermittelzusage vorliegt.
Herr Zander beantragt, die Vorlage der Bürgerschaft ohne Votum zuzuleiten, da noch offene Fragen im Bauausschuss bisher nicht geklärt seien.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Zander, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen, abstimmen.
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag bei
5 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen
mehrheitlich ab.
Der Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage mit der von ihm beantragten Ergänzung in folgendem Wortlaut: „Mit der Baumaßnahme darf erst begonnen werden, wenn Fördermittel positiv beschieden worden sind“, abstimmen.
Beschluss:
- Das in der Begründung und den Anlagen 1 bis 5 dargestellte Konzept für die
Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde wird beschlossen.
- Der Kurbetrieb Travemünde wird mit der Umsetzung des 1. und 2. Bauabschnittes
gemäß Anlage 1 (Finanzierungskonzept KBT 1. und 2. BA) beauftragt.
Mit der Baumaßnahme darf erst begonnen werden, wenn Fördermittel positiv beschieden worden sind.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
( 5 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen) gemäß
Beschlussvorschlag in ergänzter
Fassung zu entscheiden.