Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 28.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
N 13.1		Flughafen Lübeck - Dreiseitiger Vertrag (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)
N 11.2		Antwort auf Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016	SI/2016/793
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.06.16)	VO/2016/03870
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag 1. Wann werden die Mitglieder der Bürgerschaft den Kaufvertragsentwurf mit Winfried Stöcker einsehen können? 2. Welche Grundstücke erwirbt der Käufer? Was genau beinhaltet die Kaufoption für weitere Flächen ab 2022, die dem Käufer lt. Lübecker Nachrichten eingeräumt wurde? 3. Wie hoch ist der Kaufpreis? 4. Welche konkreten Planungen hat der Käufer für den Flughafen bzw. die Flächen, die erworben werden? 5. Wird im Kaufvertrag abgesichert, dass die Segelflieger langfristig den Flugplatz nutzen können? Wenn ja, für wie lange? 6. Welche Sonderklauseln gibt es im Falle, dass der Käufer den Flughafen nicht dauerhaft betreiben kann/möchte? 7. Hat der Käufer die Möglichkeit den Flugbetrieb einzustellen, wenn dieser nicht rentabel ist? Fallen die Grundstücke an die Stadt Lübeck zurück, wenn der Käufer den Flughafen nicht rentabel betreiben kann? Oder gibt es für die Stadt ein Rückkaufsrecht zum jetzigen Kaufpreis? 8. Wurde den Schwartauer Werken das Airport Business Gelände oder Teile der Flächen zur Umsiedelung dorthin angeboten? Wenn nein, warum nicht? Wir bitten um mündliche Beantwortung der Fragen am 14.6.2016 im Hauptausschuss und schriftliche Nachreichung.

	14.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.6 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und stellt die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung des HA am 28.06.2016 zurück.

	28.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
Ö 3.2		Antwort des FB 2 betr. Sprachmittlerpools (Anfrage von BM Heidemarie Menorca am 26.04.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)
Ö 3.3		Neu: Ausschreibungstext für die Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes	VO/2016/03904
Ö 3.4		Neu: Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Schließung der Unterkunft für Geflüchtete An der Untertrave
Ö 3.5		Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Nutzung Volksfestplatz
Ö 3.6		Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Straßenbeleuchtung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2016/03517
Ö 4.2		Zwischenbericht 1/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016	VO/2016/03831
Ö 4.3		Bericht zur Digitalen Strategie für Lübeck	VO/2016/03779
Ö 4.4		Ergebnishaushalt 2017 - Fachbereichseckwerte	VO/2016/03848
Ö 4.5		Bürgerschaftsbericht zum Ergänzungsvertrag des Betreuungsvertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und der Gemeindediakonie Lübeck e.V. vom 30.9./4.11.1991 über die Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern/Asylbewerberinnen	VO/2016/03766
Ö 4.6		Bericht über die Vereinbarung zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03866
Ö 4.7		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)	VO/2016/03720
Ö 4.8		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)	VO/2016/03721
Ö 4.9		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)	VO/2016/03722
Ö 4.10		Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2015 zu TOP 5.9 (VO/2015/02498) bezg. der Einstellung der Herstellung von Papierexemplaren für die Bürgerschafts- und Ausschussarbeit (Der Bericht wird nunmehr nachgereicht)	VO/2016/03905
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gemäß § 65 Abs. 3 GO (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)	VO/2016/03807
Ö 5.2		Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde	VO/2016/03788
Ö 5.3		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / Priwall Waterfront	VO/2016/03768
Ö 5.4		Europaweite Ausschreibung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck	VO/2016/03543
Ö 5.5		Ganztag an Schule - Kommunale Förderung von Schulkindbetreuung und Ganztagsschule	VO/2016/03725
Ö 5.6		Gutachten zur Schulentwicklungsplanung	VO/2016/03609
Ö 5.7		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / ehem. Parkplatz Godewind	VO/2016/03797
Ö 5.8		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)	VO/2015/03018
Ö 5.9		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)	VO/2016/03425
Ö 5.10		Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung der Musik- und Kongresshalle (MuK) Lübeck, 1.BA	VO/2016/03649
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag Ausschussmitglied André Kleyer: Völkerkundesammlung	VO/2016/03841
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sanierung Synagoge
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 11.1		Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)
N 13.2		Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.3		Verkauf eines Grundstückes Bei der Lohmühle
N 13.4		Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee
N 13.5		Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel
N 13.6		Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR Gewerk Gebäudereinigung
N 13.7		Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierung- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR
N 14		Verschiedenes
N 14.1		Neu: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sanierung Synagoge
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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