Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
N 13.1     Flughafen Lübeck - Dreiseitiger Vertrag (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)      
N 11.2     Antwort auf Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016
SI/2016/793  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.06.16)
VO/2016/03870  
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Sprachmittlerpools (Anfrage von BM Heidemarie Menorca am 26.04.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)    
Ö 3.3  
Neu: Ausschreibungstext für die Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
VO/2016/03904  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Schließung der Unterkunft für Geflüchtete An der Untertrave    
Ö 3.5  
Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Nutzung Volksfestplatz    
Ö 3.6  
Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Straßenbeleuchtung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
VO/2016/03517  
Ö 4.2  
Zwischenbericht 1/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03831  
Ö 4.3  
Bericht zur Digitalen Strategie für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/03779  
Ö 4.4  
Ergebnishaushalt 2017 - Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
VO/2016/03848  
Ö 4.5  
Bürgerschaftsbericht zum Ergänzungsvertrag des Betreuungsvertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und der Gemeindediakonie Lübeck e.V. vom 30.9./4.11.1991 über die Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern/Asylbewerberinnen
VO/2016/03766  
Ö 4.6  
Bericht über die Vereinbarung zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/03866  
Ö 4.7  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03720  
Ö 4.8  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03721  
Ö 4.9  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03722  
Ö 4.10  
Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2015 zu TOP 5.9 (VO/2015/02498) bezg. der Einstellung der Herstellung von Papierexemplaren für die Bürgerschafts- und Ausschussarbeit (Der Bericht wird nunmehr nachgereicht)
VO/2016/03905  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gemäß § 65 Abs. 3 GO (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03807  
Ö 5.2  
Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/03788  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / Priwall Waterfront
VO/2016/03768  
Ö 5.4  
Europaweite Ausschreibung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck
VO/2016/03543  
Ö 5.5  
Ganztag an Schule - Kommunale Förderung von Schulkindbetreuung und Ganztagsschule
Enthält Anlagen
VO/2016/03725  
Ö 5.6  
Gutachten zur Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
VO/2016/03609  
Ö 5.7  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / ehem. Parkplatz Godewind
VO/2016/03797  
Ö 5.8  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 5.9  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
    VORLAGE
    Die als Anlage beigefügte 1

Beschlussvorschlag

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

 

 

   
    21.03.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

   
    11.04.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

   
    18.04.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    26.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - zurückgestellt
   
   
    09.05.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

   
    10.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

 

   
    06.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt

mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum

zur Kenntnis zu nehmen.

(7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

   
    20.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 2.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

 

   
    28.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (2 Gegenstimmen), gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die als Anlage  beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:41

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:2

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

 

Ö 5.10  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung der Musik- und Kongresshalle (MuK) Lübeck, 1.BA
VO/2016/03649  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag Ausschussmitglied André Kleyer: Völkerkundesammlung
VO/2016/03841  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sanierung Synagoge    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)      
N 13.2     Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH      
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.3     Verkauf eines Grundstückes Bei der Lohmühle      
N 13.4     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 13.5     Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel      
N 13.6     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR Gewerk Gebäudereinigung      
N 13.7     Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierung- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Neu: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sanierung Synagoge      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse