Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
N 13.1     Flughafen Lübeck - Dreiseitiger Vertrag (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)      
N 11.2     Antwort auf Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016
SI/2016/793  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Carl Howe: Verkauf Flughafen (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.06.16)
VO/2016/03870  
Ö 3.2  
Antwort des FB 2 betr. Sprachmittlerpools (Anfrage von BM Heidemarie Menorca am 26.04.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)    
Ö 3.3  
Neu: Ausschreibungstext für die Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
VO/2016/03904  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Schließung der Unterkunft für Geflüchtete An der Untertrave    
Ö 3.5  
Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Nutzung Volksfestplatz    
Ö 3.6  
Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Straßenbeleuchtung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
Enthält Anlagen
 VO/2016/03517  
Ö 4.2  
Zwischenbericht 1/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
 VO/2016/03831  
Ö 4.3  
Bericht zur Digitalen Strategie für Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2016/03779  
Ö 4.4  
Ergebnishaushalt 2017 - Fachbereichseckwerte
Enthält Anlagen
 VO/2016/03848  
Ö 4.5  
Bürgerschaftsbericht zum Ergänzungsvertrag des Betreuungsvertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und der Gemeindediakonie Lübeck e.V. vom 30.9./4.11.1991 über die Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern/Asylbewerberinnen
VO/2016/03766  
Ö 4.6  
Bericht über die Vereinbarung zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2016/03866  
Ö 4.7  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03720  
    VORLAGE
    Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst

Beschlussvorschlag

Die Ergebnisse eines weiteren Gutachtens zur Aufstellung eines neuen Hafenentwicklungsplans (HEP) bis 2030 liegen vor und werden in diesem Bericht zusammengefasst. Es handelt sich hierbei um das Gutachten „Wachstums- und Entwicklungspotenziale bestehender und neuer Geschäftsfelder“ (Gutachten 6).
   
    06.06.2016 - Bauausschuss
    Ö 4.2.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 

Enthaltungen: 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.2.6 Gesamt (113 KB)    
   
    13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.
   
    21.06.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 
   
    28.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 
   
    30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

 
Ö 4.8  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03721  
Ö 4.9  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03722  
Ö 4.10  
Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2015 zu TOP 5.9 (VO/2015/02498) bezg. der Einstellung der Herstellung von Papierexemplaren für die Bürgerschafts- und Ausschussarbeit (Der Bericht wird nunmehr nachgereicht)
VO/2016/03905  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gemäß § 65 Abs. 3 GO (Die Vorlage wird nunmehr nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03807  
Ö 5.2  
Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2016/03788  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / Priwall Waterfront
VO/2016/03768  
Ö 5.4  
Europaweite Ausschreibung von Schulmöbeln für die Schulen der Hansestadt Lübeck
VO/2016/03543  
Ö 5.5  
Ganztag an Schule - Kommunale Förderung von Schulkindbetreuung und Ganztagsschule
Enthält Anlagen
 VO/2016/03725  
Ö 5.6  
Gutachten zur Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
 VO/2016/03609  
Ö 5.7  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2016 im Produkt 612003 ? Grundstücksan- und Verkäufe / ehem. Parkplatz Godewind
VO/2016/03797  
Ö 5.8  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)
Enthält Anlagen
 VO/2015/03018  
Ö 5.9  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610) (Zurückgestellt am 10.05.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/03425  
Ö 5.10  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung der Musik- und Kongresshalle (MuK) Lübeck, 1.BA
VO/2016/03649  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag Ausschussmitglied André Kleyer: Völkerkundesammlung
VO/2016/03841  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sanierung Synagoge    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Aktuelle Entwicklung des Mietpreises durch Niedrigzinsphase (Nachfrage von AM Andreas Zander vom 10.05.16) (Zurückgestellt am 14.06.16)      
N 13.2     Übertragung der Entwicklung und Vermarktung des künftigen Johannes-Kepler-Quartiers an die KWL GmbH      
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.06.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.3     Verkauf eines Grundstückes Bei der Lohmühle      
N 13.4     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 13.5     Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel      
N 13.6     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 EUR Gewerk Gebäudereinigung      
N 13.7     Projektfreigabe zur Umsetzung verschiedener Sanierung- und Brandschutzmaßnahmen an Gebäuden, Lübecker Schulen und Verwaltungsstandorten der HL über 175.000,00 EUR      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Neu: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sanierung Synagoge      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse