Tagesordnung - 40. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2015
SI/2015/584  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2015
SI/2015/583  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 24.11.15)
VO/2015/03194  
Ö 3.2  
Neu: Ausschreibung der Planstelle einer Werkleiterin / eines Werkleiters des Betriebes Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.3  
Neu: Anfrage Marcel Niewöhner - Standort Kronsforder Landstraße für EAE
VO/2016/03329  
Ö 3.4  
Neu: Anfrage von BM Anette Röttger: Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt
VO/2016/03338  
Ö 3.5  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Sanierung Schule Groß Steinrade
VO/2016/03339  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Abschiebeplan des Bürgermeisters
VO/2016/03343  
    VORLAGE
    In den Lübecker Nachrichten vom 1

Beschlussvorschlag

In den Lübecker Nachrichten vom 1. Januar 2016 hat Bürgermeister Bernd Saxe angekündigt einen Abschiebeplan für die 1000 abschiebefähigen Flüchtlinge, die in Lübeck leben, aufzustellen.

Welche Maßnahmen wurden bereits für die Aufstellung eines solchen Planes getroffen?

Welche Eckpunkte soll der Abschiebeplan nach der Vorstellung des Bürgermeisters enthalten?

Welches sind nach Ansicht von Bürgermeister Bernd Saxe „geordnete und humane Abschiebeverfahren“?

Wann wird der Abschiebeplan fertig sein?

Wann kann man mit dem Beginn der Umsetzung des Abschiebeplanes rechnen?

Welche Gespräche mit der Landesregierung gab es bereits, nachdem Bürgermeister Bernd Saxe angekündigt hat, einen Abschiebeplan für die bis zu 1000 abschiebefähigen Flüchtlinge in der Hansestadt Lübeck aufzustellen?

Auf welche Art und Weise unterstützt die Landesregierung die Aufstellung und die Umsetzung des Planes für die bis zu 1000 abschiebefähigen Flüchtlinge?

 

 

 

   
    26.01.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Kenntnis und stellt die Beantwortung bis

zur nächsten Sitzung des Hauptaus-

schusses am 09.02.2016 zurück.

             

   
    09.02.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

die Anfrage zur Kenntnis.

             

Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Nutzung des Volksfestplatzes durch das Land Schleswig-Holstein
VO/2016/03344  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Umgang mit Kaufinteressenten von Erbpachtgrundstücken
VO/2016/03345  
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Schreiben Burkhard Peschel i.S. Wiekstraße    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wiederbesetzung BL Feuerwehr    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Freifunk in der HL    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Sicherheit in der Gemeinschaftssunterkunft Ostseestraße    
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Ausschluss der Presse bei Sitzungen    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Gitarren-Gruppe: "Im blauen Hemd ?." / Der SJD - Die Falken    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Konzept "Qualifizierungsmaßnahmen für Führungskräfte" bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03190  
Ö 4.2  
Tag des offenen Rathauses 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03203  
Ö 4.3  
Aufgabenabgrenzung zwischen Bürgermeisterkanzlei und LTM auf Hansetagen
VO/2016/03308  
Ö 4.4  
Elbe-Lübeck-Kanal - Zwischenbericht
Enthält Anlagen
VO/2015/03193  
Ö 4.4.1  
Ergänzung - Elbe-Lübeck-Kanal-Zwischenbericht
Enthält Anlagen
VO/2016/03314  
Ö 4.5  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge
VO/2015/03293  
Ö 4.6  
Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03266  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 10.11.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Verfahrensregeln für Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) gem. § 9 Abs. 5 der Hauptsatzung (B.1.1 Lübecker Public Corporate Governance Kodex)
Enthält Anlagen
VO/2015/03291  
Ö 5.3  
13. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 12. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/03294  
Ö 5.4  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.5  
Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck sowie der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02668  
Ö 5.6  
Austauschvorlage zur VO/2016/03309 - Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung; hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2016/03359  
Ö 5.6.1  
Ergänzender Bericht des Bereichs Recht betr. Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung; hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2016/03349  
Ö 5.6.2  
Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2016/03367  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber" in Höhe von 25.000,00 EUR (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/03327  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2015      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2015      
N 11     Anfragen/Antworten/Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Flughafen Lübeck; hier: Mitteilung zum Sachstand durch Prof. Dr. Pannen      
N 11.2     NEU: Anfrage BM Andreas Zander: Nutzung des Volksfestplatzes durch das Land Schleswig-Holstein; hier: Mitt. Herr Senator Schindler betr. Höhe der durch das Land SH gezahlten Entschädigung      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Silke Mählenhoff betr. Höhe der Miete für das Gebäude Wallstraße      
N 12     Berichte      
N 12.1     Prüfungsbericht über den Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften hier: gemäß Sonderprüfungsauftrag durch den HA am 22.09.2015      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 22.09.15)      
N 13.1.1     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling- Änderung Beschlusspunkt 6 (Zurückgestellt am 22.09.15)      
N 13.2     Bestellung eines Erbbaurechtes am Marienkirchhof      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 67      
N 13.4     Verkauf eines Grundstückes in Lübeck Herrenholz      
N 13.5     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten)      
N 13.5.1     Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zur Vorlage: "Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten)" (VO/2015/03287)      
N 13.6     Vergleich mit der VBL wg. Sanierungsgelder 2012-2017      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse