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Vorlage - VO/2015/02668  

Betreff: Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck sowie der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.041 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Jürgensen, Klaus-Peter
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Jugendhilfeausschuss zur Vorberatung
03.12.2015 
19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
26.01.2016 
40. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.01.2016 
19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Begründung
Synopse Richtlinie
Foerderrichtlinie
Synopse Elternbeitragssatzung
ÄNDERUNG Elternbeitragssatzung Kindertagespflege ab 01-03-2016
Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV
1

Beschlussvorschlag

1.              Die Richtlinie über die Förderung in Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 3) wird beschlossen. Die Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.01.2016 in Kraft

 

2.              Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 5) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.03.2016 in Kraft.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 – Haushalt und Steuerung – unter der Maßgabe, die Aufwendungen so weit wie möglich zu minimieren und die Kostenbeiträge stärker zu erhöhen - zustimmend

1.300 – Recht - Kenntnisnahme

1.160  -  Frauenbüro - Kenntnisnahme

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und

Jugendlichen gem. § 47 f GO erfolgt im

Rahmen der pädagogischen Arbeit.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

hinsichtlich der Förderung von Kindertagespflegepersonen vorgeschrieben (§ 23 SGB VIII)


 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 6)

 

s

Begründung

s. Anlage 1

 

 

1

Anlagen

1. Begründung

2. Synopse bisherige Richtlinie / Neufassung

3. Neufassung der Richtlinie über die Förderung in Kindertagespflege

4. Synopse bisherige Elternbeiträge / künftige Elternbeiträge

5. Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung der Hansestadt Lübeck

6.Finanzielle Auswirkungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Begründung (34 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Synopse Richtlinie (52 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Foerderrichtlinie (49 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Synopse Elternbeitragssatzung (13 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich ÄNDERUNG Elternbeitragssatzung Kindertagespflege ab 01-03-2016 (15 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV (13 KB)