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Tagesordnung - 39. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2015
SI/2015/583  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
Ö 3.1  
Anfrage des beratenden AM Bruno Böhm - Denkmalschutz Gebäude "Alte Stadtschänke - Königstrasse 93" (Zurückgestellt am 24.11.15)
VO/2015/03191  
Ö 3.2  
Antwort des FB 5 auf die Anfrage von AM Marcellus Niewöhner betr. Mittel für Kreisstraßenfinanzierung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
 VO/2015/03187  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
 VO/2015/03028  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Sachstand MuK    
Ö 8.2  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Flughafen    
Ö 8.3  
NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Sachstand ehem. Praktiker-Markt    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Gesellschafterentscheidung in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)      
N 12.2     Quartalsbericht III/2015 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave (5.691) (Zurückgestellt am 24.11.15)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse