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Vorlage - VO/2016/03349  

Betreff: Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung

hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd SaxeBezüglich:
VO/2016/03309
Federführend:1.300 - Recht Bearbeiter/-in: Voskuhl, Tatjana
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
26.01.2016 
40. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
28.01.2016 
19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt
Anlagen:
Vermerk 1.300 MuK
SchreibenRAe BMZ vom 21.01.2016
Ergänzender Bericht zur Realisierbarkeit von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen

Begründung

Ergänzender Bericht zur Realisierbarkeit von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen

 

Im Hinblick auf die finanzielle Dimension evtl. Ansprüche gegenüber den Baubeteiligten erfolgten eine verwaltungsinterne und ergänzend eine externe rechtliche Prüfung möglicher Ansprüche. Beide Prüfungen kommen zu dem Ergebnis, dass evtl. Ansprüche wegen Verjährung nicht zu realisieren wären.

Auf die Anlagen wird verwiesen.

 

- Vermerk des Bereichs Recht vom 14.12.2015

- Schreiben der Rechtsanwälte  BMZ vom 21.01.2016

 

Stammbaum:
VO/2016/03309   Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerks   5.651 - Gebäudemanagement   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2016/03349   Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerks   1.300 - Recht   Blanko