Tagesordnung - 40. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	40. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 26.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2015	SI/2015/584
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2015	SI/2015/583
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 24.11.15)	VO/2015/03194
Ö 3.2		Neu: Ausschreibung der Planstelle einer Werkleiterin / eines Werkleiters des Betriebes Lübecker Schwimmbäder
Ö 3.3		Neu: Anfrage Marcel Niewöhner - Standort Kronsforder Landstraße für EAE	VO/2016/03329
Ö 3.4		Neu: Anfrage von BM Anette Röttger: Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt	VO/2016/03338
Ö 3.5		Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Sanierung Schule Groß Steinrade	VO/2016/03339
Ö 3.6		Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Abschiebeplan des Bürgermeisters	VO/2016/03343
Ö 3.7		Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Nutzung des Volksfestplatzes durch das Land Schleswig-Holstein	VO/2016/03344
Ö 3.8		Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Umgang mit Kaufinteressenten von Erbpachtgrundstücken	VO/2016/03345
Ö 3.9		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Schreiben Burkhard Peschel i.S. Wiekstraße
Ö 3.10		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wiederbesetzung BL Feuerwehr
Ö 3.11		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Freifunk in der HL
Ö 3.12		NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Sicherheit in der Gemeinschaftssunterkunft Ostseestraße
Ö 3.13		NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Ausschluss der Presse bei Sitzungen
Ö 3.14		NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Gitarren-Gruppe: "Im blauen Hemd ?." / Der SJD - Die Falken
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Konzept "Qualifizierungsmaßnahmen für Führungskräfte" bei der Hansestadt Lübeck	VO/2015/03190
Ö 4.2		Tag des offenen Rathauses 2016	VO/2015/03203
Ö 4.3		Aufgabenabgrenzung zwischen Bürgermeisterkanzlei und LTM auf Hansetagen	VO/2016/03308
Ö 4.4		Elbe-Lübeck-Kanal - Zwischenbericht	VO/2015/03193
Ö 4.4.1		Ergänzung - Elbe-Lübeck-Kanal-Zwischenbericht	VO/2016/03314
Ö 4.5		Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge	VO/2015/03293
	VORLAGE
	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 03 Beschlussvorschlag Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 03.12.2015 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein. Hier: Entscheidung über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge.

	19.01.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

	26.01.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	28.01.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Bericht: Bericht: Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 03.12.2015 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein. Hier: Entscheidung über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge. Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde umverteilt und liegt den Bürgerschaftsmitgliedern vor.
Ö 4.6		Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2015/2016	VO/2015/03266
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 10.11.15)	VO/2015/02891
Ö 5.2		Verfahrensregeln für Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) gem. § 9 Abs. 5 der Hauptsatzung (B.1.1 Lübecker Public Corporate Governance Kodex)	VO/2015/03291
Ö 5.3		13. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 12. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2015/03294
Ö 5.4		Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung	VO/2015/03216
Ö 5.5		Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck sowie der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02668
Ö 5.6		Austauschvorlage zur VO/2016/03309 - Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung; hier: Aufhebung des Sperrvermerks	VO/2016/03359
Ö 5.6.1		Ergänzender Bericht des Bereichs Recht betr. Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung; hier: Aufhebung des Sperrvermerks	VO/2016/03349
Ö 5.6.2		Sanierung der Musik- und Kongresshalle - Bericht und Beschlussfassung hier: Aufhebung des Sperrvermerkes	VO/2016/03367
Ö 5.7		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber" in Höhe von 25.000,00 EUR (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2016/03327
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Niederschriften
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2015
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2015
N 11		Anfragen/Antworten/Mitteilungen
N 11.1		NEU: Flughafen Lübeck; hier: Mitteilung zum Sachstand durch Prof. Dr. Pannen
N 11.2		NEU: Anfrage BM Andreas Zander: Nutzung des Volksfestplatzes durch das Land Schleswig-Holstein; hier: Mitt. Herr Senator Schindler betr. Höhe der durch das Land SH gezahlten Entschädigung
N 11.3		NEU: Anfrage BM Silke Mählenhoff betr. Höhe der Miete für das Gebäude Wallstraße
N 12		Berichte
N 12.1		Prüfungsbericht über den Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften hier: gemäß Sonderprüfungsauftrag durch den HA am 22.09.2015
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 22.09.15)
N 13.1.1		Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling- Änderung Beschlusspunkt 6 (Zurückgestellt am 22.09.15)
N 13.2		Bestellung eines Erbbaurechtes am Marienkirchhof
N 13.3		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 67
N 13.4		Verkauf eines Grundstückes in Lübeck Herrenholz
N 13.5		Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten)
N 13.5.1		Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zur Vorlage: "Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten)" (VO/2015/03287)
N 13.6		Vergleich mit der VBL wg. Sanierungsgelder 2012-2017
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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