TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2015 |
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SI/2015/565 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Umgeteilt und zurückgestellt am 24.02.15.) |
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VO/2015/02424 |
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Ö 3.2 |
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Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung
(Anfrage von AM Rottloff vom 10.02.15 und Ergänzungsfragen von AM Rathcke vom 24.02.15) |
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Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Hundertmark: betrieblichen Gesundheitsförderung und Präventionskurse (Umgeteilt und zurückgestellt am 10.03.15.) |
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VO/2015/02485 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage des BM Oliver Dedow zur "Pickelhaubendienstanweisung" |
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VO/2015/02516 |
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Ö 3.5 |
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Neu: Anfrage von BM Lars Rottloff: Gesamtinventur bei der Hansestadt Lübeck |
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VO/2015/02536 |
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Ö 3.6 |
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Neu: Mitteilung des Bürgermeisters betr. öffentliche Stellenausschreibung Bereichsleitung Haushalt und Steuerung |
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VO/2015/02566 |
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Ö 3.7 |
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Neu: Anfrage Jan Lindenau: Änderung der Entgeltordnung städtischer Kindertagesstätten |
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VO/2015/02576 |
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Ö 3.8 |
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Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Container auf dem Volksfestplatz |
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VO/2015/02572 |
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Ö 3.9 |
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Anfrage von Herrn Lötsch betr. Verfahren zur Annahme von Spenden |
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Ö 3.10 |
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Anfrage von Frau Röttger betr. Raumvergabe Ernestinenschule |
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Ö 3.11 |
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Anfrage von Herrn Zander betr. Bestellung eines Datenschutzbeauftragten |
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Ö 3.12 |
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Anfrage von Herrn Zander betr. Sachstand Budgetverträge |
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Ö 3.13 |
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Anfrage von Herrn Rathcke betr. Aktuelle Situation in der Kfz.-Zulassungsstelle |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee (Nachfragen vom 10.03.15) |
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Ö 4.2 |
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Berichterstattung Hansetag 2014 |
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VO/2015/02391 |
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Ö 4.3 |
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Entwicklungskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck - Trägerschaft Wissenschaftsmanagement Lübeck und Schwerpunkte 2015 -
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VO/2015/02451 |
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Ö 4.4 |
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Doppik-Pilotbetrieb - Jahresrechnung 2009 - aktueller Kenntnisstand zu der sogenannten kameralen Differenz |
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VO/2015/02435 |
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Ö 4.5 |
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Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969 |
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VO/2015/02396 |
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Ö 4.6 |
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Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die Jahre 2015 bis 2019 |
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VO/2015/02426 |
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Ö 4.7 |
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Sonderprüfungsbericht über den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.) |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz auf den 01.01.2010 ? § 95n Abs. 6 GO i.V.m. § 95 n Abs. 3 GO |
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VO/2015/02398 |
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Ö 5.2 |
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Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 10.06.2013 und Änderung der Zuständigkeitsordnung. (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.) |
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VO/2015/02472 |
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Ö 5.3 |
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Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind (Austauschvorlage - Die Änderungen sind kursiv dargestellt !) |
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VO/2015/02568 |
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Ö 5.4 |
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Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 |
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VO/2014/01795 |
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Ö 5.5 |
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Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 |
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VO/2014/01796 |
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Ö 5.6 |
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Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" |
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VO/2014/01797 |
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VORLAGE |
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1Beschlussvorschlag - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
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26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 6.4 - zurückgestellt |
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01.09.2014 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen:
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04.09.2014 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.4 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Ramcke einstimmig an. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlagen zu vertagen.
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09.09.2014 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 7.4 - zurückgestellt |
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Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagenDer Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.
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15.09.2014 - Bauausschuss |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 8.3 - zurückgestellt |
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02.10.2014 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.2 - zurückgestellt |
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10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
Die Vorlage wurde bei EintrittDie Vorlage wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt.
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16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 7.3 - zurückgestellt |
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12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
Die Vorlage wurde bei Eintritt in dieDie Vorlage wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt.
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19.01.2015 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Beschluss:
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20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 6.3 - zurückgestellt |
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03.02.2015 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 7.2 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
- Vertagung -Siehe TOP 7.2.1 - Vertagung -
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05.02.2015 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
Die Vorlage wurde bei EintrittDie Vorlage wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt.
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17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 6.3 - zurückgestellt |
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03.03.2015 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 7.2 - zurückgestellt |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
Auf Antrag von Frau Akyurt beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der AngelegenheitAuf Antrag von Frau Akyurt beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit.
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05.03.2015 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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09.03.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.2 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
Der Wirtschaftsausschuss und AusschussDer Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Krause mehrheitlich an. (9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" lehnt den Antrag des AM Fürter mehrheitlich ab. (4 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, gemäß durch Begleitbeschluss geändertem Beschlussvorschlag zu entscheiden. (9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen)
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16.03.2015 - Bauausschuss |
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Ö 3.4 - geändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
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17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 7.3 - geändert beschlossen |
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Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 5 - Neinstimmen und 0 - StimmenthaltungDer Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 5 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltung mehrheitlich zu.
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24.03.2015 - Hauptausschuss |
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Ö 5.6 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 16.3.2015 folgende Empfehlung abgegeben: Im Beschlussvorschlag wird In Punkt 1 der Absatz „b.“ ersetzt durch: „Im Geschosswohnungsbau sind vorzugsweise Flächen für den geförderten Wohnungsbau zu entwickeln.“ ein Absatz „d.“ eingefügt: „Angesichts des Umstands, dass bereits heute knapp 40 % des Lübecker Stadt-gebiets als Natur- und Landschafts-schutzgebiete unterschiedlicher Qualität ausgewiesen sind, wird derzeit keine Notwendigkeit für zusätzliche Schutz-gebiete gesehen. Neue naturschutz-rechtlich geschützte Gebiete (Freiräume) sind nur noch dann auszuweisen, wenn hierfür an anderer Stelle geringwertigere Schutzgebiete und Freiflächen aufge-hoben und als Kompensationsflächen für Wohnen und Gewerbe freigegeben werden.“ ein Absatz „e.“ eingefügt: „Die durch die Bürgerschaftsbeschlüsse VO/2015/02327 und VO/2015/02373 beauftragten B-Pläne sind umzusetzen. Das Konzept „Lübeck 2030“ wird alle zwei Jahre fortgeschrieben.“ Nach 2. eingefügt: 3. „In Suchräumen im Bereich von Klein-gärten dürfen Maßnahmen nur dann entwickelt werden, wenn über deren Umfang und den dazugehörigen zeitlichen Planungshorizont mit den jeweiligen Kleingärtnern Einvernehmen erzielt wurde.“ In der Begründung wird auf Seite 3 im 7. Absatz „Die Konfliktfläche W11 (Vorwerker Friedhof), W20 (Teutendorfer Siedlung) und“ GESTRICHEN und durch „Die Konfliktfläche“ ersetzt. In der Anlage 3 werden die Gebiete: W9 „Erweiterung Hagenkoppel“, W20 „ Neue Teutendorfer Siedlung (westlicher Teil)“, W11 „Howingsbrook“, G3 „Verkehrsübungsplatz“; G14 „Erweiterung Roggenhorst“ nach Kategorie 1 gehoben. G6 „Schanzenbergweg“ nach Kategorie 2 gehoben. Das ehemalige Travag Gelände in der Schlutuper Straße als W22 „Travag Gelände“ in die Kategorie 1 aufgenommen. G10 „Moisling“ soll als Mischgebiet ausgewiesen werden. Wird die Kategorie 3 – Wohnbauflächen gestrichen. Wird die Kategorie 3 – Gewerbeflächen gestrichen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mitDer Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (3 Gegenstimmen), gemäß Beschlussvorschlag in der Fassung der Empfehlung des Bauausschusses zu entscheiden.
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26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.11 - geändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: - Das Konzept „Lübeck 2030“ wird als Grundlage für die Wohnbau- und Gewerbeflächenentwicklung und die daraus folgende städtische Bauleitplanung sowie für die Fortschreibung des Gesamtlandschaftsplanes beschlossen. Dies beinhaltet:
- Die Suchräume für Wohnbau- und Gewerbeflächen der Kategorien 1 und 2 werden von weiteren konkurrierenden Nutzungen freigehalten. Bestehende Nutzungskonkurrenzen werden langfristig abgebaut.
- Die in der Kategorie 3 vorgesehenen Suchräume werden langfristig nicht als Siedlungsflächen, sondern als Freiraum entwickelt.
- Die Entwicklung neuer Wohn- und Gewerbegebiete erfolgt nach Prinzipien der Nachhaltigkeit. Maßnahmen der Innenentwicklung sollen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich und als Wald genutzten Flächen auf das notwendige Maß begrenzen.
- Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck von 1989/90 wird fortgeschrieben.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung: Mehrheitliche Annahme gem. Empfehlung des Bauaus-schusses (VO/2015/02555) bei Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 16
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Ö 5.6.1 |
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Lübeck 2030: Übersicht Anträge und Anmerkungen der Politik sowie Stellungnahme der Verwaltung (5.610) |
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VO/2015/02535 |
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Ö 5.7 |
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Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Mitte Moisling" im Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt |
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VO/2015/02428 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2015 |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 11.1 |
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Antwort des FB 2 betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins
(Anfrage von AM Andreas Zander vom 24.02.15) (Zurückgestellt am 10.03.15.) |
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N 11.2 |
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Anfrage von Herrn Krause betr. Anmietung eines Gebäudes in der Ziegelstraße für die Unterbringung des Bereiches LPA |
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N 12 |
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Berichte |
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N 12.1 |
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Sonderprüfungsbericht über den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck, Bereich 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften |
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N 12.1.1 |
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Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall (Antwort auf Anfrage von AM Akyurt und Mählenhoff vom 10.02.15.) |
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N 12.1.2 |
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Grundstück Priwall (Antwort auf die Anfrage von AM Thalau im Wirtschaftsausschuss am 09.02.15.) |
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N 12.2 |
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Ermittlung von Markt- und Verkehrswerten von Grundstücken und Gebäuden (Hierzu wird Herr Voß vom Gutachterausschuss anwesend sein.) |
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N 12.3 |
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Aktuelle Situation und künftige Weiterentwicklung der LHG (Hierzu wird die Geschäftsführung der LHG anwesend sein.) |
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N 12.4 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 13.1 |
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Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft
Reduzierung der Probezeit für ein Amt mit leitender Funktion und Beförderung |
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N 13.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Lerchenweg |
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N 13.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse |
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N 13.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Posener Straße |
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N 13.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse |
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N 13.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse |
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N 13.7 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Eckenerstraße |
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N 13.8 |
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Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung eines Quartiersmanagements |
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N 13.9 |
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Beginn der Ausschreibung für die Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2015 (5.660) |
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N 13.10 |
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Beginn der Ausschreibung für Deckschichterneuerungen 2015 in der Hansestadt Lübeck (5.660) |
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N 13.11 |
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Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR
Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung |
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N 13.12 |
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Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Einbau einer Mensa mit Verlagerung der Bibliothek, Domkirchhof 1-3, 23552 Lübeck |
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N 13.13 |
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Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro | GRÜNDUNGSVIERTEL | Architektenleistungen zur Baufeldvorbereitung (5.610) |
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N 13.14 |
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Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Sanierung des Langhauses, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck |
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N 13.15 |
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Vergabe der Ingenieurleistungen der Bahnplanung zum Ersatzneu-bau der Bahnhofsbrücke (5.660) |
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N 13.16 |
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Vergabe eines Auftrages von mehr als 175.000,-- Euro " Neugestaltung des Brolingplatzes" (5.660)
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N 14 |
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Verschiedenes |
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N 14.1 |
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Herr Zander betr. Empfang im Rathaus anl. des G 7 - Außenministertreffens |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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