| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2025 |
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SI/2025/811 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Mitteilungen der Senatorin |
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| Ö 3.2.2 |
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Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation |
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| Ö 3.2.3 |
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Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation |
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| Ö 3.3 |
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AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Feier des Jubiläumsjahres 2026 der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/13875 |
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| Ö 3.4 |
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AM Julian Bickford-Novoselac (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bewertung des Vorhabens zur Errichtung einer Pferdemistplatte am denkmalgeschützten Bauernhaus, Hirtenbergweg 17a, Kücknitz |
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VO/2025/13887 |
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| Ö 3.4.1 |
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AM Julian Bickford-Novoselac (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bewertung des Vorhabens zur Errichtung einer Pferdemistplatte am denkmalgeschützten Bauernhaus, Hirtenbergweg 17a, Kücknitz |
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VO/2025/13887-01 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg |
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VO/2025/13959 |
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| Ö 3.5.1 |
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Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg |
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VO/2025/13959-01 |
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| Ö 3.6 |
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AM Hauke Wegner (CDU): Mögliche Übertragung des Europäischen Hansemuseums an die Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/13998 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles
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VO/2025/14037 |
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| Ö 3.7.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles
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VO/2025/14037-01 |
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| Ö 3.8 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Forschungsprojekt mittelalterlicher Gewölbekeller in Lübeck |
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VO/2025/14039 |
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| Ö 3.9 |
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NEU: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Auswirkungen und Risiken des Bürgerschaftsbeschlusses zur Einstellung der Förderung für die "junges schauspiel lübeck gUG" (VO/2025/13941) (Ursprünglich TOP 11.1. im geplanten nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Nach Entscheidung gegen die NÖ unter TOP 1 wurde der TOP im öffentlichen Teil behandelt.) |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mündlicher Bericht (4.041.4 Kulturbüro): Kulturförderung |
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| Ö 4.2 |
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Bericht zur Überarbeitung des Antrags- und Zuwendungsverfahrens in der Kulturförderung |
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VO/2025/13963 |
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| Ö 4.3 |
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NEU: Bericht zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses VO/2024/13494-01-01 (Ziff. 4.3): Förderung freie Theater (4/13494-01-01-01)
(Ursprünglich TOP 12.1. im geplanten nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Nach Entscheidung gegen die NÖ unter TOP 1 wurde der Bericht von der Verwaltung zurückgezogen.) |
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| Ö 4.4 |
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NEU: Bericht zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses VO/2024/13494-01-01 (Ziff. 4.4): Junges Schauspiel sowie Beantwortung der Anfrage VO/2025/13941 (4/13494-01-01-02) (Ursprünglich TOP 12.2. im geplanten nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Nach Entscheidung gegen die NÖ unter TOP 1 wurde der Bericht von der Verwaltung zurückgezogen.) |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Annahme einer privaten Sachspende (Gemälde »Markt mit Rathaus und Marienkirche« von Cornelis Springer) zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus |
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| Ö 5.2 |
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Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT
Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
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VO/2025/13912 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:
a) Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung. b) Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025. c) Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.
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10.03.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.2 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:
a) Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung. b) Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025. c) Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT. Abstimmungsergebnis (Empfehlung an die Bürgerschaft) | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 11 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 3 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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17.03.2025 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:
a) Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung. b) Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025. c) Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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20.03.2025 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.2 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:
a) Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung. b) Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025. c) Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für den Hauptausschuss und die Bürgerschaft | Mehrheitliche Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.03.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 5.15 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:
a) Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung. b) Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025. c) Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT. Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
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27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.10 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende Machbarkeitsstudie einschließlich Kostenschätzung für die Reparatur und den Umbau der PASSAT (Anlage 2) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft begrüßt das in der Studie vorgeschlagene Vorgehen einer werftseitigen Reparatur der PASSAT einschließlich Umbau sowie energetischer und barrierefreier Ertüchtigung mit dem Ziel des langfristigen Weiterbetriebs der PASSAT auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Vorhabens „Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT“ durch folgende Schritte weiter voran zu treiben:
a) Beauftragung der Erstellung einer EW-Bau einschließlich Kostenberechnung nach DIN 276 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Fördermittelbeantragung. b) Einreichung eines Förderantrags zum Bundesprogramm „KulturInvest“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Förderrunde 2025. c) Eruierung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel: Fördermittelantragstellung bei weiteren Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene
sowie Akquirierung von Stiftungs- und Spendenmitteln mit dem Ziel der 100%-igen Kofinanzierung der Reparatur und des Umbaus der Viermastbark PASSAT.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13125 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) |
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9394-01-01-05-05 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 8.1 |
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Redebeitrag von Tontalente e.V. / Interkulturelle Begegnungsstätte e.V. - Haus der Kulturen zum Thema Kulturförderung |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Auswirkungen und Risiken des Bürgerschaftsbeschlusses zur Einstellung der Förderung für die "junges schauspiel lübeck gUG" |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Bericht zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses VO/2024/13494-01-01 (Ziff. 4.3): Förderung freie Theater |
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| N 12.2 |
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Bericht zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses VO/2024/13494-01-01 (Ziff. 4.4): Junges Schauspiel sowie Beantwortung der Anfrage VO/2025/13941 |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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