Auszug - NEU: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Auswirkungen und Risiken des Bürgerschaftsbeschlusses zur Einstellung der Förderung für die "junges schauspiel lübeck gUG" (VO/2025/13941)  

17. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
TOP: Ö 3.9
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 10.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Nach Entscheidung gegen die Nicht-Öffentlichkeit unter TOP 1 wurde die Anfrage (ehemals TOP 11.1) dem öffentlichen Teil der Sitzung zugeordnet. Die Berichte unter TOP 12.1. (NEU: 4.3.) und TOP 12.2. (NEU: 4.4.) wurden nach Entscheidung gegen die Nicht-Öffentlichkeit von der Verwaltung zurückgezogen.

 

AM Stolzenberg zieht seine Anfrage zurück, weil seine Fragen durch die Berichte unter TOP 12.1. und 12.2 geklärt worden seien. Er bittet darum, dass über das informelle Gespräch, dass Senatorin Monika Frank mit den einzelnen Fraktionen im Vorfeld der Sitzung geführt habe, ein Gesprächsvermerk den Fraktionen zur Verfügung gestellt werde.

 

Senatorin Monika Frank stellt klar, dass es sich nicht um ein informelles Gespräch gehandelt habe, sondern sie den Ausschussmitgliedern im Vorgriff auf den Bericht die Möglichkeit gegeben habe, von der Verwaltung mündlich über den Sachstand informiert zu werden. Der ausführliche Bericht liege nun vor, Nebenabsprachen im Vorfeld hätten nicht stattgefunden. Daher sei kein separater Gesprächsvermerk erforderlich .