Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Einladung
Tagesordnung
Nachtrags-TO

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024

SI/2024/648

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.1.1

Aktionsabschluss Stadtradeln 2024 am 11.10.2024

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Vorstellung der Koordinierungsstelle kommunale Entwicklungspolitik

Ö 3.2.2

Müllentsorgung in Kleingärten

Ö 3.2.3

Sachstand Masterplan Klimaschutz

Ö 3.2.4

Feuer in der Kanalstraße am 04.10.2024

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.4

Neue Anfragen

Ö 3.4.1

Anfrage von AM Dr. Lengen: Kaliko-Krebs - neue invasive Art auch in Lübecks Gewässern?

VO/2024/13627

Ö 3.4.2

AM Jochen Mauritz (CDU): Kommunaler Ordnungsdienst

VO/2024/13646

Ö 3.4.3

Antwort auf die Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Kommunaler Ordnungsdienst

VO/2024/13646-01

Ö 3.4.4

AM Jochen Mauritz: Müll- und Abfallentsorgung im Hochschulstadtteil

VO/2024/13710

Ö 3.4.5

Anfrage von AM Zahn: Umgang mit Verkehrszeichen 2031 "Achtung Radarkontrolle"

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario

VO/2024/13415

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)

VO/2024/13416

Ö 5.2

Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn

VO/2024/13418

Ö 5.3

Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss

VO/2024/13631

Ö 5.4

Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Satzungsbeschluss

VO/2024/13650

Ö 5.5

Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehren

VO/2024/13518

Ö 5.6

Aufwandsentschädigungen / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren

VO/2024/13340

Ö 5.7

Gründung Lübecker Klimafonds

VO/2024/13406-01

Ö 5.8

Zustimmung zum Nachtragsplan der Kameradschaftskasse der FF Lübeck-Dummersdorf für das Haushaltsjahr 2024

VO/2024/13686

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Dem als Anlage 1 beigefügten Nachtragsplan zum Einnahme- und Ausgabeplan 2024 der FF Lübeck-Dummersdorf wird zugestimmt.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

19.11.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.8 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Dem als Anlage 1 beigefügten Nachtragsplan zum Einnahme- und Ausgabeplan 2024 der FF Lübeck-Dummersdorf wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage

26.11.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.22 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Dem als Anlage 1 beigefügten Nachtragsplan zum Einnahme- und Ausgabeplan 2024 der FF Lübeck-Dummersdorf wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum