Rathaus

Mittwoch 17.12.2025

Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 19.11.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Einladung
Tagesordnung
Nachtrags-TO

TOP

Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Mitteilungen der Vorsitzenden

Aktionsabschluss Stadtradeln 2024 am 11.10.2024

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Vorstellung der Koordinierungsstelle kommunale Entwicklungspolitik

Müllentsorgung in Kleingärten

Sachstand Masterplan Klimaschutz

Feuer in der Kanalstraße am 04.10.2024

Beantwortung von Anfragen

Anfrage von AM Dr. Lengen: Kaliko-Krebs - neue invasive Art auch in Lübecks Gewässern?

AM Jochen Mauritz (CDU): Kommunaler Ordnungsdienst

Antwort auf die Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Kommunaler Ordnungsdienst

VO/2024/13646-01

AM Jochen Mauritz: Müll- und Abfallentsorgung im Hochschulstadtteil

Anfrage von AM Zahn: Umgang mit Verkehrszeichen 2031 "Achtung Radarkontrolle"

Berichte

5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario

Beschlussvorlagen

5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)

Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn

Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss

Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Satzungsbeschluss

Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehren

Aufwandsentschädigungen / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren

Gründung Lübecker Klimafonds

VO/2024/13406-01

Zustimmung zum Nachtragsplan der Kameradschaftskasse der FF Lübeck-Dummersdorf für das Haushaltsjahr 2024

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die zeitnahe Einführung einer Ehrenamtspauschale

für alle aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu prüfen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

zur Beratung vorzulegen.

31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

19.09.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 6.6 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die zeitnahe Einführung einer Ehrenamtspauschale

für alle aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu prüfen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung zur Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

26.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 6.4 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.3 - zurückgestellt

10.10.2023 - Hauptausschuss

Ö 6.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

19.11.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die zeitnahe Einführung einer Ehrenamtspauschale

für alle aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu prüfen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung zur Beratung vorzulegen.

26.11.2024 - Hauptausschuss

Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die zeitnahe Einführung einer Ehrenamtspauschale

für alle aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu prüfen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung zur Beratung vorzulegen.

28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.2 - zurückgezogen

Anträge von Ausschussmitgliedern

Am Katja Mentz (GAL): Schutz von Igeln und weiteren Kleintieren

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Anfrage AM Zahn: Vorfall der Leitstelle Feuerwehr

Anfrage AM Mauritz: Prüfauftrag an die Verwaltung

Berichte

Beschlussvorlagen

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Einladung (82 KB)
	2	öffentlich	Tagesordnung (83 KB)
	3	öffentlich	Nachtrags-TO (13 KB)