Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:21 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Einladung
Tagesordnung
Nachtrags-TO

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024
SI/2024/648  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Aktionsabschluss Stadtradeln 2024 am 11.10.2024    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Koordinierungsstelle kommunale Entwicklungspolitik    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Müllentsorgung in Kleingärten    
Ö 3.2.3  
Sachstand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.4  
Feuer in der Kanalstraße am 04.10.2024    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage von AM Dr. Lengen: Kaliko-Krebs - neue invasive Art auch in Lübecks Gewässern?
VO/2024/13627  
Ö 3.4.2  
AM Jochen Mauritz (CDU): Kommunaler Ordnungsdienst
VO/2024/13646  
Ö 3.4.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2024/13646-01  
Ö 3.4.4  
AM Jochen Mauritz: Müll- und Abfallentsorgung im Hochschulstadtteil
VO/2024/13710  
Ö 3.4.5  
Anfrage von AM Zahn: Umgang mit Verkehrszeichen 2031 "Achtung Radarkontrolle"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario
Enthält Anlagen
VO/2024/13415  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2024/13416  
Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 


 

   
    07.10.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag, TOP 3.3 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Für den Antrag: 13 Stimmen

Gegen den Antrag: 1 Stimme

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich die Vertagung des TOP 3.3.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.10.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

   
    04.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2 - Präsentation Stadtbahn (10868 KB)    
   
    12.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage um eine Sitzung.
 

   
    18.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Die Beschlussvorlage ist gemäß des Beschlusses unter TOP 3.2.1 vertagt, bis die Ergebnisse der ebenfalls unter TOP 3.2.1 beschlossenen Prüfung vorliegen.
 

   
    19.11.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vertagt die Beratung bis das
Gutachten vorliegt.

   
    26.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.33 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage um eine Sitzung.
 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.22 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.12.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.09.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt mehrheitlich die Beratung der Vorlage zu vertagen.
 

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.15 - zurückgestellt
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 


 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.10.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    14.10.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - zurückgestellt
   
   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   
   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.24 - unverändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck nimmt die Potenzialanalyse für eine Straßenbahn zur Kenntnis.
  2. Die Einführung eines Straßenbahnsystems wird im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) nicht berücksichtigt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.1.3 geänderten Fassung (s. TOP 9.1.3).

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

28

Nein-Stimmen

12

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.


 

Ö 5.3  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13631  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13650  
Ö 5.5  
Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13518  
Ö 5.6  
Aufwandsentschädigungen / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13340  
Ö 5.7  
Gründung Lübecker Klimafonds
Enthält Anlagen
VO/2024/13406-01  
Ö 5.8  
Zustimmung zum Nachtragsplan der Kameradschaftskasse der FF Lübeck-Dummersdorf für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13686  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)
VO/2023/12366  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Am Katja Mentz (GAL): Schutz von Igeln und weiteren Kleintieren
Enthält Anlagen
VO/2024/13635  
Ö 8  
Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage AM Zahn: Vorfall der Leitstelle Feuerwehr      
N 12.2     Anfrage AM Mauritz: Prüfauftrag an die Verwaltung      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Einladung (82 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Tagesordnung (83 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Nachtrags-TO (13 KB)