Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:21 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Einladung
Tagesordnung
Nachtrags-TO

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024
SI/2024/648  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Aktionsabschluss Stadtradeln 2024 am 11.10.2024    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Koordinierungsstelle kommunale Entwicklungspolitik    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Müllentsorgung in Kleingärten    
Ö 3.2.3  
Sachstand Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.4  
Feuer in der Kanalstraße am 04.10.2024    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage von AM Dr. Lengen: Kaliko-Krebs - neue invasive Art auch in Lübecks Gewässern?
VO/2024/13627  
Ö 3.4.2  
AM Jochen Mauritz (CDU): Kommunaler Ordnungsdienst
VO/2024/13646  
Ö 3.4.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2024/13646-01  
Ö 3.4.4  
AM Jochen Mauritz: Müll- und Abfallentsorgung im Hochschulstadtteil
VO/2024/13710  
Ö 3.4.5  
Anfrage von AM Zahn: Umgang mit Verkehrszeichen 2031 "Achtung Radarkontrolle"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario
Enthält Anlagen
VO/2024/13415  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
5. Regionaler Nahverkehrsplan (RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2024/13416  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. hrlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 


 

   
    07.10.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2 - ÖPNV-Strategie (2230 KB)    
   
    14.10.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    15.10.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    19.11.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt die Weitergabe ohne Votum.


 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.21 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der um TOP 9.20.1 ergänzten Fassung (Punkt 4.):


Der 5. RNVP der Hansestadt Lübeck (2024-2028) wird beschlossen und somit der mittelfristige Rahmen für die Entwicklung des straßengebundenen ÖPNV in Lübeck festgelegt.

 

Dazu wird der Bürgermeister beauftragt,

  1. das neue ITF-Konzept gemäß den Vorgaben des 5. RNVP für den Busverkehr umzusetzen,
  2. jährlich anlässlich der Haushaltsberatungen über den Fortschritt zu berichten,
  3. ein Konzept für die Bedienung in der Nachtverkehrszeit zu erstellen, welches sich

z. B. am Schichtbetrieb in Gewerbegebieten orientiert.

 

4.  Der Bürgermeister wird beauftragt, im nächsten Halbjahr ein alternatives  

 Umsetzungskonzept für die Quartiersbuslinien in Travemünde auszuarbeiten.

 Insbesondere ist dabei die Verbindung zwischen alter und neuer Teutendorfer

 Siedlung zu optimieren. Hierbei sollen mehrere Varianten geprüft und mithilfe

 des Verkehrsmodells gegenübergestellt werden. Das Quartiersbuskonzept ist

 der Bürgerschaft zum Beschluss vorzulegen
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der um TOP 9.21.1 ergänzten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

44

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.3  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13631  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13650  
Ö 5.5  
Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13518  
Ö 5.6  
Aufwandsentschädigungen / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13340  
Ö 5.7  
Gründung Lübecker Klimafonds
Enthält Anlagen
VO/2024/13406-01  
Ö 5.8  
Zustimmung zum Nachtragsplan der Kameradschaftskasse der FF Lübeck-Dummersdorf für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13686  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)
VO/2023/12366  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Am Katja Mentz (GAL): Schutz von Igeln und weiteren Kleintieren
Enthält Anlagen
VO/2024/13635  
Ö 8  
Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage AM Zahn: Vorfall der Leitstelle Feuerwehr      
N 12.2     Anfrage AM Mauritz: Prüfauftrag an die Verwaltung      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Einladung (82 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Tagesordnung (83 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Nachtrags-TO (13 KB)