TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2024 |
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SI/2024/587 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen / Anfragen / Antworten |
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Ö 3.1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.2.1 |
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Mitteilungen der Senatorin |
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Ö 3.2.2 |
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Mündliche Mitteilung (4.416 Stadtbibliothek): Entwicklung der Stadtbibliothek - mit Präsentation |
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Ö 3.2.3 |
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Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich Archäologie und Denkmalpflege - mit Präsentation |
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Ö 3.2.4 |
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Aktueller Stand "Neues Buddenbrookhaus" |
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Ö 3.3 |
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AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs |
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VO/2023/12841 |
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Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs (VO/2023/12841) |
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VO/2023/12841-01 |
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Ö 3.3.2 |
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AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs |
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VO/2023/12841-03 |
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Ö 3.4 |
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AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zur Anfrage VO/2023/12841 AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs |
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VO/2023/12841-02 |
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Ö 3.4.1 |
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Beantwortung der Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zur Anfrage VO/2023/12841 AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs (VO/2023/12841-02) |
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2023/12841-02-01 |
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Ö 3.5 |
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AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen |
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VO/2024/12875 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
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15.01.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.02.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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11.03.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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06.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Folgende Fragen dazu, mit der Bitte um Beantwortung: - Mit welchen Betreibern öffentlicher Plakatflächen hat die Hansestadt Lübeck Verträge abgeschlossen?
- Für wie viele Einheiten und wo sind diese Plakatflächen?
- Wie sieht die Arbeitsteilung für die Pflege dieser Flächen aus?
- Wie sind die finanziellen Ausgestaltungen geregelt?
- welcher Umsatz wird generiert - wer trägt welche Kosten - welche Mieteinnahmen oder Anteile an Umsätzen erhält die Stadt)? - Werden Wettbewerber für Plakatflächen ausgeschlossen?
- Welche rechtlichen Regelungen enthalten die Verträge? Werden Ausnahmen von der sehr strengen Werbesatzung in der Innenstadt gewährt?
- Wann beginnen und enden die Verträge, bzw. zu wann ist eine Neuzeichnung vorgesehen?
- Ist eine Einsicht in die Verträge für Mitglieder des Kulturausschusses möglich?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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Ö 3.6 |
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AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der Hallen an der Roddenkoppel im sog. Tudorstil |
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VO/2024/13157 |
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Ö 3.6.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der Hallen an der Roddenkoppel im sog. Tudorstil (VO/2024/13157)
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VO/2024/13157-01 |
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Ö 3.7 |
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AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Mittel für Museumspädagogik |
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VO/2024/13213 |
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Ö 3.8 |
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AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittel für Kulturelle Bildung |
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VO/2024/13234 |
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Ö 3.9 |
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NEU: Mndl. Anfrage von AM Lars Rottloff: Lübecker Münzschatz |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Bericht zum Antrag vom AM Henning Stabe (CDU): Auswirkungen der eAkte auf das Stadtarchiv (VO/2023/12726) |
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VO/2023/12726-01 |
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Ö 4.2 |
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Bericht zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (VO/2023/12748) |
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VO/2023/12748-04 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson. (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13125) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13113 |
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Ö 6.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2024/13125 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/12874-01 Völkerkundliche und ethnologische Sammlungen |
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2024/12874-01-01 |
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Ö 7.2 |
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Dringlichkeitsantrag AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Sicherung der bestehenden Substanz der denkmalgeschützten Tudorhallen auf der Rodenkoppel |
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VO/2024/13232 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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