Auszug - Unabhängige Volt-PARTEI: Antrag zur Benennung eines Platzes nach den ermordeten Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson.
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Gemäß TOP 1 werden TOP 6.1 und TOP 6.2 gemeinsam beraten. Die Diskussion ist unter TOP 6.1 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.
AM Stolzenberg begründet den Antrag seiner Fraktion und würde eine parallele Bearbeitung der beiden Anträge begrüßen. Auch AM Müller begründet den weiter gefassten Antrag seiner Fraktion. AM Kreft führt an, dass der Antrag der Faktion Linke & GAL Struktur und Verlässlichkeit schaffe. Fr. Senatorin Frank weist auf die zusätzlichen, hierfür benötigten Ressourcen für die Beantragung von Drittmitteln und die Bearbeitung des Antrages hin. Hr. Stolzenberg plädiert vor dem Hintergrund einer längeren Bearbeitungsdauer für eine zügige Entscheidung. AM Rottloff gibt zu bedenken, niemanden ohne vorherige Prüfung zu bevorzugen. Zur Frage der Benennung von Straßen nach Personen sprechen AM Müller und Fr. Frank. Fr. Jakubczyk weist darauf hin, dass Fr. Bürger als Koordinatorin Erinnerungskultur in der kommenden Sitzung des Kulturausschusses anwesend sein wird und die Schwerpunktsetzung vorstellen. AM Kreft erkundigt sich nach der Eilbedürftigkeit des Themas.
Zur Vertagung der einzelnen Anträge sprechen AM Stolzenberg und Fr. Frank.
AM Prüß schlägt vor, beide Anträge zu vertagen. Der Ausschuss stimmt dem zu.
AV Stolzenberg lässt über die Vertagung der Anträge unter TOP 6.1 und 6.2 gemeinsam abstimmen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
beschließt einstimmig bei 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
die Anträge unter TOP 6.1 und 6.2 zu vertagen.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt einen öffentlichen Platz bzw. öffentliche Grünfläche zu identifizieren, die gut geeignet sind, um diese nach den in Lübeck inhaftierten und in Hamburg 1943 ermordeten französischen Widerstandskämpferinnen France Bloch-Sérazin und Suzanne Masson zu benennen. Der Bürgerschaft sind bis zur Sitzung im November Vorschläge zu unterbreiten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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