Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Hr. Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss. Hr. Stolzenberg weist darauf hin, dass im Falle einer Beschlussfassung zum Thema Lübecker Musikschulen über die Befangenheit von Hr. Bauer als Vorsitzender des Vereins Musik- und Kunstschule Lübeck e.V. zu entscheiden sei.

Der Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Rottloff mit den Worten: „Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung SH auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden und schlägt die gemeinsame Beratung vor:

• TOP 3.3.2, VO/2023/12841-03, Antwort: „AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs“

-          gemeinsame Beratung mit TOP 3.3 und 3.3.1 sowie TOP 3.4 und 3.4.1

• TOP 3.4.1, 2023/12841-02-01, Antwort: „Beantwortung der Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zur Anfrage VO/2023/12841 AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs (VO/2023/12841-02)“
• TOP 3.6.1, VO/2024/13157-01, Antwort: „Antwort auf die Anfrage von AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhalt der Hallen an der Roddenkoppel im sog. Tudorstil (VO/2024/13157)“

-          gemeinsame Beratung mit TOP 3.6

• TOP 7.2, VO/2024/13232, Antrag: „Dringlichkeitsantrag AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Sicherung der bestehenden Substanz der denkmalgeschützten Tudorhallen auf der Rodenkoppel“

-          Bei der Frage zur Dringlichkeit des Antrages verweist Hr. Stolzenberg auf die Beratung zur Anfrage unter TOP 3.4. Je nach der dortigen Beratung sei der Antrag möglicherweise erledigt.

[Anm. der Protokollführung: Die Geschäftsordnung der Hansestadt Lübeck sieht vor, dass die Tagesordnung zu Beginn der Sitzung festgestellt wird (vgl. §§ 8 Abs. 2 und 18 GeschO). Hierzu gehört auch die Feststellung über die Aufnahme der Anträge, für die die Dringlichkeit mit der notwendigen qualifizierten Mehrheit bejaht wurde. Eine Option über die Aufrechterhaltung eines Dringlichkeitsantrags, für den die Dringlichkeit noch nicht festgestellt wurde, je nach Verlauf der Sitzung sieht die Geschäftsordnung nicht vor und ist auch nicht sinnvoll. Zunächst ist die Dringlichkeit festzustellen und der TOP in die Tagesordnung aufzunehmen. Bis zum Eintritt in die Abstimmung kann dieser Antrag vom Antragstellenden jederzeit zurückgezogen werden.

Rein vorsorglich wird nochmals darauf hingewiesen, dass die Dringlichkeit auch tatsächlich vorliegen und daher vom Antragstellenden dargelegt werden muss.]

• TOP 3.8, VO/2024/13234, Anfrage: „AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittel für Kulturelle Bildung“
• TOP 4.2, VO/2023/12748-04, „Bericht zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (VO/2023/12748)“
• Gemeinsame Beratung von TOP 6.1 und 6.2.

Der Ausschuss beschließt die Tagesordnung.