Auszug - AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zur Anfrage VO/2023/12841 AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Gemäß TOP 1 werden TOP 3.3, 3.3.1, 3.3.2 sowie TOP 3.4 und 3.4.1 gemeinsam beraten. Die Diskussion ist unter TOP 3.3.1 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.
Beschluss:
Die Anfrage mit der VO/2023/12841soll um folgende Fragen erweitert werden:
8. Wann (Datum) wurden welche Gedenktafeln und Gedenksteine zuletzt wie gereinigt/gesäubert/gepflegt?
9. Gibt es einen turnusmäßigen Zeitplan, an dem die einzelnen Gedenksteine oder Gedenktafeln gereinigt werden? Falls ja, bittet der Ausschuss um Vorlage. Falls nein, bittet der Ausschuss um eine Begründung, warum die Pflege der Gedenksteine und Gedenktafeln nicht erfolgt.
10. Werden Persönlichkeiten geehrt, die in kolonialen Strukturen oder im 3. Reich eine Position innehatten? Wenn ja, wer ist das und welche Rolle spielte er oder sie?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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