Tagesordnung - 23. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 18.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024
SI/2024/566  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024
SI/2024/567  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2024
SI/2024/568  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung).
Enthält Anlagen
VO/2024/12987  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
VO/2024/12987-01  
Ö 3.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Ulrich Brock (CDU), Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
VO/2024/13418-01  
Ö 3.2.2  
AM Dan Teschner (FDP), AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn: Alternative Wege zur Steigerung des ÖPNV-Modal-Split-Anteils
VO/2024/13418-02  
Ö 3.3  
Projektfreigabe "Kauf von WC-Modulen" an der Trave Grund- und Gemeinschaftsschule über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13593  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13631  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13650  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13658  
Ö 3.7  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13670  
Ö 3.8  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 32.77.00 "Ostseestraße / Europaweg"
Enthält Anlagen
VO/2024/13714  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13678  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 


Die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck tritt zum 01.01.2025 in Kraft, zeitgleich tritt die Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck vom 01.09.2008, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.01.2013 außer Kraft.

 

 

Bei der Ausarbeitung der Neufassung wurden folgende noch offenen Beschlüsse ebenfalls berücksichtigt:

 

VO/2017/04668: „…Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf allen öffentlichen Parkplätzen, auf denen ein Tagesticket gelöst werden kann, das Parken für Elektro-Kfz unentgeltlich zugelassen wird…“

 

2023/12437-04-01: „Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Q 1 2024 ein Konzept auszuarbeiten, in dem eine regional differenzierte und angemessene Erhöhung der Parkgebühren vorgeschlagen wird.“


 

   
    18.11.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 


Die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck tritt zum 01.01.2025 in Kraft, zeitgleich tritt die Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck vom 01.09.2008, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.01.2013 außer Kraft.

 

 

Bei der Ausarbeitung der Neufassung wurden folgende noch offenen Beschlüsse ebenfalls berücksichtigt:

 

VO/2017/04668: „…Der Bürgermeister wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf allen öffentlichen Parkplätzen, auf denen ein Tagesticket gelöst werden kann, das Parken für Elektro-Kfz unentgeltlich zugelassen wird…“

 

2023/12437-04-01: „Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Q 1 2024 ein Konzept auszuarbeiten, in dem eine regional differenzierte und angemessene Erhöhung der Parkgebühren vorgeschlagen wird.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich für die

Vertagung der Beratung des Berichts um eine Sitzung.
 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.12.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgezogen
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Zurückgezogen

X

 

Die Verwaltung zieht den Bericht zurück.
 

Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Nutzung der ÖPNV-Trasse durch den Skandinavienkai, Anbindung des Hafenhauses im Buslinienverkehr (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2024/13654  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verkehrssicherheit Radweg Dummersdorfer Straße    
Ö 6.1.2  
Antwort auf Anfrage des AM Howe (LINKE & GAL): Bezahlung der Arbeiter bei dem Verlegen von Glasfaserkabeln durch die Firma Quick City    
Ö 6.1.3  
Antwort auf Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gestaltung Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.1.4  
Antwort auf Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Senkrechtparken    
Ö 6.1.5  
Antwort auf Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Sachstand Baustellenleitfaden    
Ö 6.1.6  
Antwort auf Anfrage von AM Steffen (CDU): Einbahnstraßenregelung Reußkamp    
Ö 6.1.7  
Antwort auf Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand Ringstraße Travemünde    
Ö 6.1.8  
Antwort auf Anfrage des AM Jahn (UVP): Geh- und Radverkehr von der Stadtgrabenbrücke in die Innenstadt    
Ö 6.1.9  
Antwort auf Anfrage des AM Prieur (CDU): Maßnahme in der Schlutuper Kirchstraße    
Ö 6.1.10  
Antwort auf Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Kreisverkehr Oslostraße    
Ö 6.1.11  
Antwort auf Anfrage des AM Frings (UVP): Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Investitionsliste des Haushaltsentwurfs 2025    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Anschrift Gewerbepark Semiramis
VO/2024/13728  
Ö 6.2.2  
Anfrage von Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Straßenbeleuchtung Luisenstraße    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bebauung Händelstraße    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Stand zum Ausbau der Ladestationen in Lübeck    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand zu laufenden B-Planverfahren    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Beirat für Senior:innen: Dringlichkeitsantrag - Bus-Shuttle zwischen Gustav-Radbruch-Platz und Beckergrube
VO/2024/13731  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Bürgerhaus Elmar-Limberg-Platz 2-6      
N 11.2     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -      
N 12     Berichte      
N 12.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse