| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024 |
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SI/2024/566 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024 |
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SI/2024/567 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2024 |
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SI/2024/568 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Entwurf einer Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung). |
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VO/2024/12987 |
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| Ö 3.1.1 |
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Änderungsantrag: Dr. Ulrich Brock (Satzung der Hansestadt Lübeck über die Zahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen oder Garagen sowie Abstellanlagen für Fahrräder (Stellplatzsatzung) |
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VO/2024/12987-01 |
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| Ö 3.2 |
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Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn |
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VO/2024/13418 |
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| Ö 3.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Ulrich Brock (CDU), Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn |
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VO/2024/13418-01 |
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| Ö 3.2.2 |
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AM Dan Teschner (FDP), AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2024/13418 Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn: Alternative Wege zur Steigerung des ÖPNV-Modal-Split-Anteils |
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VO/2024/13418-02 |
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| Ö 3.3 |
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Projektfreigabe "Kauf von WC-Modulen" an der Trave Grund- und Gemeinschaftsschule über 175.000,- EUR |
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VO/2024/13593 |
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| Ö 3.4 |
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Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss |
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VO/2024/13631 |
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| Ö 3.5 |
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Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Satzungsbeschluss
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VO/2024/13650 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
- Die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.
Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Gemäß des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 86 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
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18.11.2024 - Bauausschuss |
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Ö 3.5 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.
Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Gemäß des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 86 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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19.11.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 5.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:
Die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.
Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Gemäß des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 86 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 11 | Nein-Stimmen | 4 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.
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26.11.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 5.31 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.
Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Gemäß des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 86 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.
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28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.42 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind.
Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Gemäß des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 86 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 19.03.00 – Niendorf / Holzkoppel – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 3.6 |
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Bebauungsplan 32.77.00 - Europaweg / Ostseestraße - Satzungsbeschluss |
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VO/2024/13658 |
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| Ö 3.7 |
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Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss
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VO/2024/13670 |
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| Ö 3.8 |
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Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 32.77.00 "Ostseestraße / Europaweg" |
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VO/2024/13714 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13678 |
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| Ö 5.2 |
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Nutzung der ÖPNV-Trasse durch den Skandinavienkai, Anbindung des Hafenhauses im Buslinienverkehr (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/13654 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verkehrssicherheit Radweg Dummersdorfer Straße |
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| Ö 6.1.2 |
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Antwort auf Anfrage des AM Howe (LINKE & GAL): Bezahlung der Arbeiter bei dem Verlegen von Glasfaserkabeln durch die Firma Quick City |
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| Ö 6.1.3 |
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Antwort auf Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gestaltung Jürgen-Wullenwever-Straße |
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| Ö 6.1.4 |
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Antwort auf Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Senkrechtparken |
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| Ö 6.1.5 |
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Antwort auf Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Sachstand Baustellenleitfaden |
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| Ö 6.1.6 |
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Antwort auf Anfrage von AM Steffen (CDU): Einbahnstraßenregelung Reußkamp |
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| Ö 6.1.7 |
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Antwort auf Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand Ringstraße Travemünde |
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| Ö 6.1.8 |
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Antwort auf Anfrage des AM Jahn (UVP): Geh- und Radverkehr von der Stadtgrabenbrücke in die Innenstadt |
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| Ö 6.1.9 |
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Antwort auf Anfrage des AM Prieur (CDU): Maßnahme in der Schlutuper Kirchstraße |
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| Ö 6.1.10 |
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Antwort auf Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Kreisverkehr Oslostraße |
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| Ö 6.1.11 |
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Antwort auf Anfrage des AM Frings (UVP): Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf Anfrage zur Investitionsliste des Haushaltsentwurfs 2025 |
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| Ö 6.2 |
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|
Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Anschrift Gewerbepark Semiramis |
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VO/2024/13728 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage von Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Straßenbeleuchtung Luisenstraße |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bebauung Händelstraße |
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| Ö 6.3 |
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|
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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| Ö 6.4 |
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|
Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Stand zum Ausbau der Ladestationen in Lübeck |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand zu laufenden B-Planverfahren |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Barrierefreie Gestaltung der Straße Meesenring |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Beirat für Senior:innen: Dringlichkeitsantrag - Bus-Shuttle zwischen Gustav-Radbruch-Platz und Beckergrube |
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VO/2024/13731 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2024 |
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| N 10.2 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2024 |
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| N 10.3 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2024 |
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| N 11 |
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|
Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Anmietung Bürgerhaus Elmar-Limberg-Platz 2-6 |
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| N 11.2 |
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Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -
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| N 12 |
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|
Berichte |
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| N 12.1 |
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|
Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 13.3.2 |
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|
Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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| N 13.3.3 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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