Tagesordnung - 15. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024
SI/2024/559  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024
SI/2024/560  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 3.2  
Übertragung eines Teils der Erschließung des Gebietes des Bebauungsplanes 02.13.00 - St. Jürgen/Wasserkunst durch Vertrag auf Dritte
Enthält Anlagen
VO/2024/13211  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 1 BauGB sowie zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13227  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Beschluss zur Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 215a Abs. 2 BauGB und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13236  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Beschluss über Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
VO/2024/13240  
Ö 3.6  
Projektfreigabe "Verwaltungsgebäude Fackenburger Allee 27-29, Sanierung", Fackenburger Allee 27-29, 23554 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2024/13199  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
NordOstLink (525 kV Gleichstrom Erdkabel)
VO/2024/13163  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Fehlzeitenquote der Fähren    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Oliver Prieur (CDU): Aktueller Sachstand Baufeld Bertlingstraße
VO/2024/13243  
Ö 6.2.2  
Anfrage AM Blankenburg: Bahnschranken Ratzeburger Allee und Mönkhofer Weg
VO/2024/13269  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Lamaack (UVP): Städtebauliche Struktur Travemünde    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Lamaack (UVP) zu der Anfrage unter TOP 6.2.2: Bahnquerung    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Schöler (SPD): Parkplätze in Vorgärten    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Steffen (CDU): Bepflanzung von Verkehrsinseln    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Parkverbote Lämmerstieg und Schwalbenweg    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Howe (LINKE+GAL): OVG-Urteil zu Ferienwohnungen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen): Beschilderung von Baustellen    
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Lange (SPD): Beschilderung Radweg Schwartauer Landstraße    
Ö 6.2.12  
Anfrage des AM Lange (SPD): Gegenläufiger Radverkehr in der Hudestraße    
Ö 6.2.13  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bushaltestelle St. Hubertus    
Ö 6.2.14  
Anfrage des AM Dr. Brock (CD): Regenentwässerung Schleusenstraße    
Ö 6.2.15  
Anfrage des AM Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen): Umgehung Brodtner Steilufer    
Ö 6.3  
Anfragen aus der Bürgerschaft    
Ö 6.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Pflegestandard der städtischen Grünflächen
VO/2024/13244  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Mehr Baugebiete bedeuten auch mehr städtische Grünflächen, z.B.

Spielplätze, Bolzplätze, Straßenbegleitgrün.

 

Die Bürgerschaft hat durch verschiedene Beschlüsse für mehr Bäume und Stadtgrün in der Stadt gesorgt, dazu folgende Fragen:

 

  1. Wie viele Grünflächen entstehen im Zuge der Erschließung neuer Baugebiete wie Lauerhofer Feld, Baggersand, Güterbahnhof, Neue Teutendorfer Siedlung, Geniner Ufer, Lohmühle? Bitte aufgeschlüsselt nach Grünanlage/ Park, Spielplatz, Straßenbegleitgrün
    1. Mit welchem zusätzlichen Unterhaltungsaufwand rechnet Stadtgrün für diese Flächen?
    1. Welche und wie viele Geräte werden zusätzlich benötigt?
    1. Welches zusätzliche Personal wird benötigt? Bitte aufgeschlüsselt nach Qualifikation

 

  1. Welche Flächen werden in den nächsten 5 - 10 Jahren auf eine ökologisch ausgerichtete Unterhaltung umgestellt? 
    1. Welche Maßnahmen sind geplant (z.B. Umstellung der Mahd, Anlage von (Wild-)staudenflächen)?
    2. Werden dafür spezielle Geräte benötigt? Wenn ja, welche?
    1. Welche Auswirkung hat die Umstellung auf den Personalbedarf? 
      1.            Werden mehr Fachkräfte benötigt? 
      1.            Welche Qualifikation wird benötigt?

 

  1. Welchen Pflegebedarf haben die, erfreulicherweise inzwischen an vielen Stellen im Stadtbild gepflanzten Bäume?
    1. Haben die sog. Klimabäume einen abweichenden Pflegebedarf? (mehr/weniger als bisher gepflanzte Bäume?)

 

  1. Wie wirkt sich der Generationenwechsel beim Personal von Stadtgrün aus? Ist in den nächsten Jahren mit zunehmendem Anteil an Mitarbeitenden, die in Ruhestand gehen, der Pflegezustand zu halten?

 

  1. Lassen sich aufwändigere Projekte, wie die Sanierung der Wallanlagen, mit der vorhandenen Organisationsstärke umsetzen?
    1.                Wenn nicht, welcher Personalbedarf ist hierfür zusätzlich erforderlich.

 

  1. Werden in den alten Grünanlagen in Lübeck, wie Stadtpark, Wallanlagen ähnlich dramatische Baumschäden an den alten Bäumen durch den Klimawandel beobachtet wie in verschiedenen deutschen Großstädten, z.B. Hamburg/ Jenischpark, Mannheim/ Luisenpark? Wenn ja, welche Maßnahmen können ergriffen werden?

 

 

 


 

   
    03.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:


 

Mehr Baugebiete bedeuten auch mehr städtische Grünflächen, z.B.

Spielplätze, Bolzplätze, Straßenbegleitgrün.

 

Die Bürgerschaft hat durch verschiedene Beschlüsse für mehr Bäume und Stadtgrün in der Stadt gesorgt, dazu folgende Fragen:

 

  1. Wie viele Grünflächen entstehen im Zuge der Erschließung neuer Baugebiete wie Lauerhofer Feld, Baggersand, Güterbahnhof, Neue Teutendorfer Siedlung, Geniner Ufer, Lohmühle? Bitte aufgeschlüsselt nach Grünanlage/ Park, Spielplatz, Straßenbegleitgrün
    1. Mit welchem zusätzlichen Unterhaltungsaufwand rechnet Stadtgrün für diese Flächen?
    1. Welche und wie viele Geräte werden zusätzlich benötigt?
    1. Welches zusätzliche Personal wird benötigt? Bitte aufgeschlüsselt nach Qualifikation

 

  1. Welche Flächen werden in den nächsten 5 - 10 Jahren auf eine ökologisch ausgerichtete Unterhaltung umgestellt? 
    1. Welche Maßnahmen sind geplant (z.B. Umstellung der Mahd, Anlage von (Wild-)staudenflächen)?
    2. Werden dafür spezielle Geräte benötigt? Wenn ja, welche?
    1. Welche Auswirkung hat die Umstellung auf den Personalbedarf? 
      1.             Werden mehr Fachkräfte benötigt? 
      1.             Welche Qualifikation wird benötigt?

 

  1. Welchen Pflegebedarf haben die, erfreulicherweise inzwischen an vielen Stellen im Stadtbild gepflanzten Bäume?
    1. Haben die sog. Klimabäume einen abweichenden Pflegebedarf? (mehr/weniger als bisher gepflanzte Bäume?)

 

  1. Wie wirkt sich der Generationenwechsel beim Personal von Stadtgrün aus? Ist in den nächsten Jahren mit zunehmendem Anteil an Mitarbeitenden, die in Ruhestand gehen, der Pflegezustand zu halten?

 

  1. Lassen sich aufwändigere Projekte, wie die Sanierung der Wallanlagen, mit der vorhandenen Organisationsstärke umsetzen?
    1.                 Wenn nicht, welcher Personalbedarf ist hierfür zusätzlich erforderlich.

 

  1. Werden in den alten Grünanlagen in Lübeck, wie Stadtpark, Wallanlagen ähnlich dramatische Baumschäden an den alten Bäumen durch den Klimawandel beobachtet wie in verschiedenen deutschen Großstädten, z.B. Hamburg/ Jenischpark, Mannheim/ Luisenpark? Wenn ja, welche Maßnahmen können ergriffen werden?

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.3.2  
AM Kristin Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zu Markierungsstreifen bei Parkflächen in Wohngebieten
VO/2024/13271  
Ö 6.4  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.5  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.5.1  
Enthält Anlagen
Stadtgrabenbrücke Planung und Realisierung der Radwegsanbindung an die Willy Brandt Allee; weiteres Vorgehen    
Ö 6.5.2  
Enthält Anlagen
Parken am Moltkeplatz: Bericht über die rechtlichen Grundlagen des Parkverbotes im Bereich Moltkeplatz    
Ö 6.5.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung: Fertigstellung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 6.5.4  
mündliche Mitteilung: Verkehrliche Regelung Gründungsviertel    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
SPD & FW: Für mehr Sozialwohnungen in Lübeck!
VO/2024/13212  
Ö 7.2  
Fraktion SPD & FW: Landschaftspark Leuchtenfeld
VO/2024/13239  
Ö 7.3  
AM Carl Howe (GAL): Bebauungsplan Am Lotsenberg 4
VO/2024/13285  
Ö 7.4  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8     Anträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion LINKE & GAL): 9 km Umleitung sind zu viel
VO/2024/13255  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024      
N 12     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12.1     Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken (Kenntnisnahme)      
N 12.2     AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Städtebauliche Entwicklung Königstraße / Blockbinnenhof      
N 13     Berichte      
N 14     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 14.2     Neue Anfragen      
N 14.3     Mitteilungen      
N 14.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse