Auszug - Anfrage des AM Schöler (SPD): Parkplätze in Vorgärten
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Anfrage:
Es sei in der Stadt zu beobachten, bspw. im Buntekuhweg oder in er Moltkestraße, dass die Leute in ihren Vorgärten parken würden. Was unternimmt die Stadt dagegen.
Antwort:
Senatorin Hagen verweist bezüglich der Themen illegales Parken und Schottergärten auf den Bericht zum Aufbau der Bauaufsicht, der zum letzten Haushalt erstellt worden sei, in dem geschildert werde, wie die Bauaufsicht schlagkräftiger aufgestellt werden soll. Bezüglich des Themas Schottergärten seien auch schon einige Maßnahmen durchgeführt worden. Grundsätzlich verfolge die Verwaltung den Ansatz, dass es durch eine gute Informationsvermittlung gar nicht erst zu solchen Situationen kommt. Weiterhin wolle man aufzeigen, dass es auch alternative Pflegemöglichkeiten gebe, wie etwas Verdunstungsstaudenbeete.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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