Auszug - Anfrage des AM Schöler (SPD): Parkplätze in Vorgärten  

15. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6.2.5
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 


Anfrage:

Es sei in der Stadt zu beobachten, bspw. im Buntekuhweg oder in er Moltkestraße, dass die Leute in ihren Vorgärten parken würden. Was unternimmt die Stadt dagegen.

 

Antwort:

Senatorin Hagen verweist bezüglich der Themen illegales Parken und Schottergärten auf den Bericht zum Aufbau der Bauaufsicht, der zum letzten Haushalt erstellt worden sei, in dem geschildert werde, wie die Bauaufsicht schlagkräftiger aufgestellt werden soll. Bezüglich des Themas Schottergärten seien auch schon einige Maßnahmen durchgeführt worden. Grundsätzlich verfolge die Verwaltung den Ansatz, dass es durch eine gute Informationsvermittlung gar nicht erst zu solchen Situationen kommt. Weiterhin wolle man aufzeigen, dass es auch alternative Pflegemöglichkeiten gebe, wie etwas Verdunstungsstaudenbeete.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum