Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022 | SI/2022/075 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | Mitteilungen der Vorsitzenden | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1.1 | Bitte um Bericht Situation der Ausländerbehörde | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | Mitteilungen der Fachbereichsleitung | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2.1 | Vorstellung Hotspot Dummersdorfer Ufer | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2.2 | Sachstand Bürgerservice | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2.3 | Tätigkeitsbericht KOD | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2.4 | 2. Blitzersäule Kücknitz B75 | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2.5 | Stichprobeninventur Stadtwald | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2.6 | Holzeinschlag im Lübecker Stadtwald | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2.7 | Vorbeugender Brandschutz | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2.8 | Bundeseinheitlicher Warntag | |||||||||||||||||||||
Ö 3.3 | Beantwortung von Anfragen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.3.1 | AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitung der Zu- oder Absagen der Anträge auf Familienzusammenführung | |||||||||||||||||||||
Ö 3.3.2 | Beantwortung der Anfrage von AM Steffen (USO 15.11.2022) Eindringen unbefugter Personen auf dem LHG-Kai am 04.11.2022 | |||||||||||||||||||||
Ö 3.3.3 | Anfrage des AM Frank Zahn zur Situation der Führerscheininhaber der Klassen C , CE bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck | VO/2023/11777 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.3.4 | Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Baumschäden durch Handystrahlen | VO/2023/11793 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.4 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung) | VO/2022/11724 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.2 | Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023 | VO/2022/11696 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2022/11241 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2022/11480-01 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.
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29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
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15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | ||||||||||||||||||||||
Ö 6.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.
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17.01.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | ||||||||||||||||||||||
Ö 6.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden .
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14.02.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | ||||||||||||||||||||||
Ö 6.1 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.
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30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.
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Ö 6.3 | CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2022/11497 | ||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Polizeibeirat | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 11 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 11.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022 | |||||||||||||||||||||
N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13 | Berichte | |||||||||||||||||||||
N 14 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
N 14.1 | Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes | |||||||||||||||||||||
N 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
N 15.1 | Anfrage AM Zahn: Sachstand "Stadtverordnung für Wildtiere" | |||||||||||||||||||||
N 15.2 | Nachfrage Sachstand "Bericht zur Medebek" | |||||||||||||||||||||
N 15.3 | Nachfrage AM Mauritz: Sachstand Feuerlöschboot | |||||||||||||||||||||
N 15.4 | Persönliche Erklärung AM Höfel | |||||||||||||||||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||