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Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022
SI/2022/075  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Bitte um Bericht Situation der Ausländerbehörde    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung Hotspot Dummersdorfer Ufer    
Ö 3.2.2  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht KOD    
Ö 3.2.4  
2. Blitzersäule Kücknitz B75    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Stichprobeninventur Stadtwald    
Ö 3.2.6  
Holzeinschlag im Lübecker Stadtwald    
Ö 3.2.7  
Enthält Anlagen
Vorbeugender Brandschutz    
Ö 3.2.8  
Bundeseinheitlicher Warntag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitung der Zu- oder Absagen der Anträge auf Familienzusammenführung    
Ö 3.3.2  
Beantwortung der Anfrage von AM Steffen (USO 15.11.2022) Eindringen unbefugter Personen auf dem LHG-Kai am 04.11.2022    
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Situation der Führerscheininhaber der Klassen C , CE bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck
VO/2023/11777  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Baumschäden durch Handystrahlen
VO/2023/11793  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/2022/11724  
Ö 5.2  
Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11696  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 6.2  
SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11480-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    15.11.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:


 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    17.01.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden

.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.02.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlungr die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Arbeiten zum städtischen Masterplan Klimaschutz zwei mögliche Szenarien vorzulegen, die hinsichtlich der Maßnahmen so angepasst werden, dass darin Klimaneutralität für die Hansestadt Lübeck insgesamt bis 2040 und alternativ bis 2035 verankert werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

22

Nein-Stimmen

18

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.3  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     Anfrage AM Zahn: Sachstand "Stadtverordnung für Wildtiere"      
N 15.2     Nachfrage Sachstand "Bericht zur Medebek"      
N 15.3     Nachfrage AM Mauritz: Sachstand Feuerlöschboot      
N 15.4     Persönliche Erklärung AM Höfel      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse