Auszug - Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen  

31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 17.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2022/11241 Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung


Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt beck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis (als Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum