Tagesordnung - 81. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	81. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 25.04.23 öffentl. Teil
Protokoll öffentl. Teil 09.05.23

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2023 (Liegt vor)

SI/2023/291

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2023 (Liegt vor)

SI/2023/292

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Haushalterische Spielräume für Investitionen

VO/2023/12011

Ö 3.1.1

Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Haushalterische Spielräume für Investitionen

VO/2023/12011-01

Ö 3.2

Antwort auf die Frage des AM Dr. Flasbarth betreffend den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai

VO/2023/12094

Ö 3.3

Nachfrage auf die Antwort der mündl. Anfrage des AM Prieur: Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke

VO/2023/11992-01

Ö 3.4

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade (Kenntnisnahme am 09.05.23)

VO/2023/12216

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Seit Jahren wird von der Dorfgemeinschaft Groß Steinrade, des Schulvereins und der Grundschule in Groß Steinrade für die Aufwertung des dortigen Bolzplatzes gekämpft.
Der Fachbereich Schule und Sport war sehr von der Idee angetan. Knapp 100.000€ Spendengelder wurden eingesammelt, die nicht abgerufen werden konnten, weil es nicht vorangeht.

Mit welcher Begründung hat die Hansestadt Lübeck die Errichtung eines Sportplatzes abgelehnt?
Mit welcher Begründung wurde eine Übernahme als Schulsportanlage ebenfalls abgelehnt, obwohl mittlerweile sogar eine bezahlbare Lösung der Entwässerung vom INGENIEURBÜRO HARMS GMBH & CO. KG in Aussicht gestellt wurde?

Beantwortung erbeten bis spätestens zum nächsten Hauptausschuss.

09.05.2023 - Hauptausschuss

Ö 3.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

23.05.2023 - Hauptausschuss

Ö 3.4 - zurückgestellt

14.05.2024 - Hauptausschuss

Ö 3.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 3.4.1

Antwort auf Anfrage betr. Bolzplatz in Groß Steinrade

Ö 3.5

Antwort auf Anfrage von AM Bernhard Simon betr. Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung

Ö 3.6

AM Wolfgang Neskovic: Personalverwaltung / Daten / Fehlbestände

VO/2023/12202

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Raumüberlassung im Europäischen Hansemuseum

Ö 3.8

NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flassbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Auswirkungen der Haushaltssperre des Landes

Ö 3.9

NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. verkehrliche Situation Altstadtinsel

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Umsetzung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes und des Strompreisbremsengesetzes im "Konzernverbund" der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12142

Ö 4.2

Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde

VO/2023/12005

Ö 4.3

Mehrgenerationenhaus Eichholz (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)

VO/2023/12224

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 28.03.23)

VO/2022/11745

Ö 5.2

Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz

VO/2023/11957-01

Ö 5.3

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 465.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck

VO/2023/12060

Ö 5.4

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf im Zuge des Breitbandausbaus

VO/2023/12096

Ö 5.5

Verwaltungsvereinbarung über die Reinigung und Inspektion von Straßeneinläufen und Straßenentwässerungsleitungen zwischen den Entsorgungsbetrieben Lübeck und dem Fachbereich Planen und Bauen - Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr

VO/2023/12089

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AT zu Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital (Am 09.05.23 keine Dringlichkeit erhalten; Zuständigkeit des HA wird geprüft)

VO/2023/12210-01

Ö 7.1.1

Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses

VO/2023/12210-02

Ö 7.2

AM Christopher Lötsch (CDU): Maßnahmen gegen Graffiti

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2023 (Liegt vor)

N 11.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2023 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. Konzessionsvertrag Herrentunnel

N 12.2

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Datenschutzvorfall

N 13

Berichte

N 13.1

Parkhaus Am Fahrenberg (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches VHS Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)

N 14.2

Auftrag zur Unterstützung des Projektes zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)

N 14.3

Beauftragung von Beratungsleistungen (Konzeptentwicklung Standort Parade/Marien-Krankenhaus)

N 14.4

Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

N 14.5

Kostensteigerung - Bahnhaltepunkt Moisling

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 25.04.23 öffentl. Teil (393 KB)
	4	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 09.05.23 (271 KB)

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