Tagesordnung - 81. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	81. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Anlagen:
Protokoll 25.04.23 öffentl. Teil
Protokoll öffentl. Teil 09.05.23

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2023 (Liegt vor)	SI/2023/291
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2023 (Liegt vor)	SI/2023/292
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Haushalterische Spielräume für Investitionen	VO/2023/12011
Ö 3.1.1	Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Haushalterische Spielräume für Investitionen	VO/2023/12011-01
Ö 3.2	Antwort auf die Frage des AM Dr. Flasbarth betreffend den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai	VO/2023/12094
Ö 3.3	Nachfrage auf die Antwort der mündl. Anfrage des AM Prieur: Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke	VO/2023/11992-01
Ö 3.4	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade (Kenntnisnahme am 09.05.23)	VO/2023/12216
Ö 3.4.1	Antwort auf Anfrage betr. Bolzplatz in Groß Steinrade
Ö 3.5	Antwort auf Anfrage von AM Bernhard Simon betr. Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung
Ö 3.6	AM Wolfgang Neskovic: Personalverwaltung / Daten / Fehlbestände	VO/2023/12202
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Raumüberlassung im Europäischen Hansemuseum
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flassbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Auswirkungen der Haushaltssperre des Landes
Ö 3.9	NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. verkehrliche Situation Altstadtinsel
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Umsetzung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes und des Strompreisbremsengesetzes im "Konzernverbund" der Hansestadt Lübeck	VO/2023/12142
Ö 4.2	Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde	VO/2023/12005
Ö 4.3	Mehrgenerationenhaus Eichholz (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2023/12224
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 28.03.23)	VO/2022/11745
Ö 5.2	Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz	VO/2023/11957-01
Ö 5.3	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 465.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2023/12060
Ö 5.4	Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf im Zuge des Breitbandausbaus	VO/2023/12096
Ö 5.5	Verwaltungsvereinbarung über die Reinigung und Inspektion von Straßeneinläufen und Straßenentwässerungsleitungen zwischen den Entsorgungsbetrieben Lübeck und dem Fachbereich Planen und Bauen - Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr	VO/2023/12089
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AT zu Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital (Am 09.05.23 keine Dringlichkeit erhalten; Zuständigkeit des HA wird geprüft)	VO/2023/12210-01
Ö 7.1.1	Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses	VO/2023/12210-02
Ö 7.2	AM Christopher Lötsch (CDU): Maßnahmen gegen Graffiti	VO/2023/12218
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2023 (Liegt vor)
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2023 (Liegt vor)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. Konzessionsvertrag Herrentunnel
N 12.2	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Datenschutzvorfall
N 13	Berichte
N 13.1	Parkhaus Am Fahrenberg (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches VHS Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 14.2	Auftrag zur Unterstützung des Projektes zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 14.3	Beauftragung von Beratungsleistungen (Konzeptentwicklung Standort Parade/Marien-Krankenhaus)
N 14.4	Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
N 14.5	Kostensteigerung - Bahnhaltepunkt Moisling
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 25.04.23 öffentl. Teil (393 KB)
	4	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 09.05.23 (271 KB)

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