Vorlage - VO/2023/12096
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird beauftragt, sich beim Breitbandausbau in dem Stadtteil Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf mit der Erneuerung von Beleuchtungsstandorten und der Sanierung von Gehwegflächen zu beteiligen.
Verfahren
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: | X | neu | ||||||||
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| freiwillig | ||||||||
| X | vorgeschrieben durch: | ||||||||
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| - § 10 StrWG (Verkehrssicherungspflicht) - Gewährleistung der Verkehrssicherheit für Verkehrsteilnehmende in Dunkelstunden - technisch notwendige Umrüstung auf LED innerhalb der nächsten zehn Jahre - Unterstützung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Daseinsvorsorge) | ||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Ja (Anlage 1) | ||||||||
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| Nein | ||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: |
| Nein |
| X | Ja – Begründung: |
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| - CO2 Einsparung durch höhere Energieeffizienz - Schutz von nachtaktiven Insekten durch besseres Farbspektrum |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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Begründung
In der Hansestadt Lübeck hat im letzten Jahr verstärkt der Breitbandausbau in den einzelnen Stadtteilen begonnen. Hier wird es notwendig, die Geh- und Radwege zur Verlegung der Breitbandkabel in Grabenbreite zu öffnen. Die Verwaltung möchte analog zu den Vorlagen VO/2022/10906, VO/2022/10791 und VO/2022/11154 ebenfalls im nächsten Ausbaugebiet der Leitungsträger in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf eine Beteiligung von Beleuchtung und Oberflächen durchführen.
In diesem Gebiet müssen ca. 250 Beleuchtungsstandorte erneuert werden. Hier handelt es sich um ein Kostenvolumen von ca. 1,75 Mio. Euro.
Die vorläufige Kostenschätzung für die Beteiligung an den Oberflächen hat ein Volumen von 1,7 Mio. Euro ergeben.
Diese Möglichkeit ist einmalig. Die Verwaltung hat die Chance aufgrund des enormen Mehrwerts für die Bürger:innen, mit Blick auf die Kosten, die baustellenbedingten Einschränkungen und den großen Schritt zu mehr Umweltschutz erkannt und wird das Projekt gemeinsam mit den Leitungsträgern umsetzen.
Kosten/Finanzierung:
Die Kosten für die Maßnahmen sind teilweise im Finanzplan 2023 enthalten. Die Mittel werden geordnet und dann aus dem Bereichsbudget bzw. des Fachbereichsbudgets zur Verfügung gestellt.
Die Kostenschätzung Beleuchtung beträgt ca. 1,75 Mio. Euro. Zur Vereinfachung werden die finanziellen Mittel nur unter dem Produkt 541001 Gemeindestraßen geordnet.
Produktsachkonto 541001 5221105 Ersatzbeschaffung Festwert Straßenbeleuchtung
Die Kostenschätzung für die Oberflächen beträgt ca. 1,7 Mio. Euro. Die Mittel werden geordnet und die fehlenden Mittel in Höhe von ca. 1,5 Mio. Euro werden aus dem Bereichsbudget bzw. des Fachbereichsbudgets zur Verfügung gestellt. Dies geht nicht zu Lasten der Umsetzung von geplanten Maßnahmen 2023.
Eine Beteiligung erfolgt nur nach vorheriger Freigabe der Haushaltsmittel auf den jeweiligen Produktsachkonten aller Straßenprodukte durch den Bereich Haushalt und Steuerung. Zur Vereinfachung werden die finanziellen Mittel nur unter dem Produkt 541001 Gemeindestraßen geordnet.
Produktsachkonto 541001 625 Rad- und Gehwege
Anlagen
1 – Finanzielle Auswirkungen
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen (108 KB) | ||