Tagesordnung - 80. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	80. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 09.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade	VO/2023/12216
Ö 3.2	Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen	VO/2023/12219
Ö 3.3	NEU: mündl. Anfrage von AM Simon betr. Sachstand der Beantwortung seiner Anfrage Nr. VO/2021/10226 Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung
Ö 3.4	Neu: mündl. Anfrage von AM Luetkens betr. Einführung des sog. Deutschland-Tickets
Ö 3.5	NEU: mündl. Anfrage von AM Rathcke betr. Parkplatzsitation Mediadocks
Ö 3.6	NEU: mündl. Anfrage von AM Prieur betr. Sachstand seiner Anfrage zum Planungsstand Parkhaus mittlere Wallhalbhinsel
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage von AM Duggen betr. Parkplatzsituation Roonstraße
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien (Zurückgestellt am 25.04.23)	VO/2023/12074-01
Ö 7.1.1	Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien; hier: Stellungnahme des Bürgermeisters (Zurückgestellt am 25.04.23)	2023/12074-01-01
Ö 7.2	AT zu Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2023/12210-01
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 13	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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