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Tagesordnung - 81. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 81. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.04.23 öffentl. Teil
Protokoll öffentl. Teil 09.05.23
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2023 (Liegt vor)
SI/2023/291  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2023 (Liegt vor)
SI/2023/292  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Haushalterische Spielräume für Investitionen
VO/2023/12011  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Haushalterische Spielräume für Investitionen
VO/2023/12011-01  
Ö 3.2  
Antwort auf die Frage des AM Dr. Flasbarth betreffend den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai
VO/2023/12094  
Ö 3.3  
Nachfrage auf die Antwort der mündl. Anfrage des AM Prieur: Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke
VO/2023/11992-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade (Kenntnisnahme am 09.05.23)
VO/2023/12216  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage betr. Bolzplatz in Groß Steinrade    
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage von AM Bernhard Simon betr. Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.6  
AM Wolfgang Neskovic: Personalverwaltung / Daten / Fehlbestände
VO/2023/12202  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Raumüberlassung im Europäischen Hansemuseum    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flassbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Auswirkungen der Haushaltssperre des Landes    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. verkehrliche Situation Altstadtinsel    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes und des Strompreisbremsengesetzes im "Konzernverbund" der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12142  
Ö 4.2  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2023/12005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Zustrom an Tagesgästen bei hochsommerlichen Witterungsverhältnissen führt traditionell zu einem starken Besucheraufkommen in allen Seebädern an der gesamten Lübecker Bucht. Um die durch das hohe Besucheraufkommen ausgelösten negativen Begleitumstände im Seebad Travemünde zu lindern, hat der Bürgermeister die Verwaltung mit der Erstellung eines entsprechenden Maßnahmenplanes beauftragt.

 

 
   
    08.05.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 
   
    16.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Zustrom an Tagesgästen bei hochsommerlichen Witterungsverhältnissen führt traditionell zu einem starken Besucheraufkommen in allen Seebädern an der gesamten Lübecker Bucht. Um die durch das hohe Besucheraufkommen ausgelösten negativen Begleitumstände im Seebad Travemünde zu lindern, hat der Bürgermeister die Verwaltung mit der Erstellung eines entsprechenden Maßnahmenplanes beauftragt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    23.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    06.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 
   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 15.1 - zurückgestellt
   

 

 
   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 
   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 
   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme des Berichts zu TOP 7.1

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 


 
Ö 4.3  
Mehrgenerationenhaus Eichholz (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/12224  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Zurückgestellt am 28.03.23)
Enthält Anlagen
 VO/2022/11745  
Ö 5.2  
Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
 VO/2023/11957-01  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 465.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck
VO/2023/12060  
Ö 5.4  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
 VO/2023/12096  
Ö 5.5  
Verwaltungsvereinbarung über die Reinigung und Inspektion von Straßeneinläufen und Straßenentwässerungsleitungen zwischen den Entsorgungsbetrieben Lübeck und dem Fachbereich Planen und Bauen - Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
 VO/2023/12089  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AT zu Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital (Am 09.05.23 keine Dringlichkeit erhalten; Zuständigkeit des HA wird geprüft)
VO/2023/12210-01  
Ö 7.1.1  
Stellungnahme des Bereichs Recht betr. Prüfung der Zuständigkeit des Hauptausschusses
Enthält Anlagen
 VO/2023/12210-02  
Ö 7.2  
AM Christopher Lötsch (CDU): Maßnahmen gegen Graffiti
VO/2023/12218  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2023 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. Konzessionsvertrag Herrentunnel      
N 12.2     NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Datenschutzvorfall      
N 13     Berichte      
N 13.1     Parkhaus Am Fahrenberg (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches VHS Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.2     Auftrag zur Unterstützung des Projektes zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.3     Beauftragung von Beratungsleistungen (Konzeptentwicklung Standort Parade/Marien-Krankenhaus)      
N 14.4     Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 14.5     Kostensteigerung - Bahnhaltepunkt Moisling      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 25.04.23 öffentl. Teil (393 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 09.05.23 (271 KB)