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Tagesordnung - 61. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 61. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2022 (Liegt jetzt vor)
SI/2022/086  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zu Kindertagesstätten
VO/2022/10842  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) und Birte Duggen (Bündnis90/Die Grünen): Verkauf von Datenträger mit personenbezogenen Daten der Hansestadt auf Ebay
VO/2022/10854  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP):Fragen zum TO 13.9 (VO/2021/10698) zur Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 14.02.2022
VO/2022/10855  
Ö 3.5  
NEU: mündliche Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau betr. die Berichterstattung zum städtischen Bereich Informationstechnik    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. die Änderung der Mauthöheverordnung zum Herrentunnel    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Antisemitismus    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2020 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH
Enthält Anlagen
VO/2022/10777  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22 (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
Ö 4.3  
Bericht zu den Erfahrungen mit der Doppelraumnutzung in Schulen
Enthält Anlagen
VO/2021/10708  
Ö 4.4  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 4.5  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10745  
Ö 4.6  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 08.02.22)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.7  
Fahrradverleihsystem für Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)
VO/2021/10481  
Ö 4.8  
E-Bike Garagen
VO/2022/10800  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Possehl Förderung für das Digitales Kulturwerk Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10495  
Ö 5.2  
Lübecker Mietspiegel 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10706  
Ö 5.3  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 5.4  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 5.4.1  
Änderungs- und Ergänzungsantrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Peter Reinhardt (SPD) zu den Vorlagen VO/2020/09427-02, VO/2021/10105 und VO/2021/10209
2020/09427-02-01  
Ö 5.5  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 5.6  
5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017
Enthält Anlagen
VO/2022/10761  
Ö 5.7  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.8  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 5.9  
Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10424  
Ö 5.10  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.830.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2022/10749  
Ö 5.11  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 70.000 EUR zugunsten der Stadtbibliothek Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10796  
Ö 5.12  
Tarif für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/10799  
Ö 5.13  
Travemünder Woche 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10819  
Ö 5.14  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.15  
Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
VO/2022/10829  
Ö 5.16  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 5.17  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 5.18  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR (Zurückgestellt am 08.02.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

   
    07.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - zurückgestellt
   
   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - zurückgestellt
   
   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Herr Ramcke weist darauf hin, dass die Vorlage vertagt worden sei, damit der Schul- und Sportausschuss beteiligt werde. Dies würde aufgrund der Sitzungstermine zu einem erheblichen Zeitverzug führen.

Frau Senatorin Hagen führt aus, dass vor Fertigstellung der Entwurfsunterlagen Projekte im Schul- und Sportausschuss vorgestellt werden können. Das Verfahren werde gerade mit Frau Senatorin Frank besprochen. Eine Beteiligung nach Fertigstellung der Planung sei hingegen kontraproduktiv.

Herr Bunk führt aus, dass der Schul- und Sportausschuss regelmäßig beteiligt werde, eine festgelegte formale Beteiligung hier und bei anderen Projekten aber zu Verzögerungen führen würde.

Herr Lötsch bekräftigt, dass die Intention des Bauausschusses sei, dass der Schul- und Sportausschuss über Projekte informiert werde und beantragt, dass die Vorlage ohne Votum weitergegeben werde.

 

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x

Gemäß Antrags von Herrn Lötsch gibt der Bauausschuss die Vorlage einstimmig ohne

Votum weiter.
 

   
    15.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    29.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - zurückgestellt
   
   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für den Hauptausschuss

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung (Pkt. 2 als Empfehlung an die BÜ)

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Antje Jansen (GAL): Masken für Schüler*innen
VO/2022/10843  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.02.2022 (Liegt jetzt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     AM Bernhard Simon (CDU): Anfrage zu VO/2021/10698 - Vermarktung des Schuppen 9      
N 12.2     NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau zum Flughafen Lübeck      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Gründung der Windpark Heilshoop GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 14.2     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Landgraben      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wilhelm-Wisser-Weg      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Pamirweg      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland      
N 14.10     Freigabe zur Auftragsvergabe Deichöffnung der Trave bei Hansfelde      
N 14.11     Vermarktung des Schuppen 9      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll 08.02.22 öffentl. Teil (166 KB)