Auszug - NEU: mündl. Mitteilung von Frau Senatorin Hagen betr. die Änderung der Mauthöheverordnung zum Herrentunnel  

61. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Senatorin Hagen teilt mit, dass auf Antrag des Tunnelbetreibers eine Änderung der Mauthöheverordnung r den Herrentunnel erlassen worden sei. Die Änderung nnen unter folgendem Link in dem Gesetz- und Verordnungsblatt Ausgabe 2 vom 17.02.2022 eingesehen werden:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/IV/Service/GVOBl/gvobl_node.html


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum