Auszug - Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus  

61. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.17
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/10791 Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Kayser, Mirjana
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Lehrke weist darauf hin, dass der Bauausschuss empfehle die Vorlage in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Es spricht Frau Senatorin Hagen.

 

Der Vorsitzende verliest folgende Änderung des Bauausschusses:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Beteiligung am Breitbandausbau auch über ein Contractingverfahren in Zukunft finanziert werden kann.

 

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage in geänderter Fassung des Bauausschusses abstimmen.


Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt, sich beim Breitbandausbau in den Stadtteilen St. Lorenz Süd und St. Gertrud mit der Erneuerung von Beleuchtungsstandorten zu beteiligen.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum