Tagesordnung - 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 11.03.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	16:05 - 18:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Anlage zu TOP 5.2 Stellungnahme KEV SEV

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Anliegen der Jugend

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1.1

Aktueller Stand zu "Aufwachsen in Lübeck 2.0"

Ö 3.1.2

Verfahren zur Beantwortung von Anfragen und Anträgen aus dem letzten Jahr

Ö 3.1.3

Duales Studium Soziale Arbeit bei der Hansestadt Lübeck

Ö 3.1.4

Handlungsleitfaden gem. § 47f GO

Ö 3.2

Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Tagesgruppe in Buntekuh

VO/2020/09495

Ö 3.2.1

Antwort auf die Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Tagesgruppe in Buntekuh Nr. VO/2020/09495

VO/2020/09589

Ö 3.3

Fragen der KEV/SEV zu Schließungen aufgrund Covid-19 und Personalsituation

VO/2020/09506

Ö 3.3.1

ANTWORT zur Anfrage VO/2020/09506: Fragen der KEV/SEV zu Schließungen aufgrund Covid-19 und Personalsituation

VO/2020/09506-01

Ö 3.4

Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vertretungsregelung in der Kindertagespflege

VO/2021/09622

Ö 3.5

Beantwortung der Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss und dem Hauptausschuss AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag (Hauptausschuss): AM Puhle (SPD): Übernahme des Antrages im Jugendhilfeausschuss Aktuelle Situation deroffenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote

2020/09466-01-01

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Jahresbericht 2018 / 2019 der Nachbarschaftsbüros der Hansestadt Lübeck

VO/2020/09445

Ö 4.2

Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas VO/2018/06750, VO/2018/06759, VO/2019/07206

VO/2020/09327

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege

VO/2021/09635

Ö 5.2

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff.

VO/2021/09729

Ö 5.3

Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck

VO/2021/09701

Ö 5.4

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII. hier: DRK Betreuungsdienste Lübeck gGmbH

VO/2021/09677

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau

VO/2021/09659

Ö 6.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'

VO/2021/09744

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren

VO/2021/09797

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zu berichten, welcher Messenger-Dienst rechtssicher für die Kinder- und Jugendarbeit sowie für Schulen und andere Bildungseinrichtungen genutzt werden kann.

Dem Bericht soll eine Abstimmung mit den Schulen, den Träger*innen der offenen Kinder- und Jugendhilfe sowie den betroffenen Landes- und Datenschutzbehörden vorangehen.

Ziel ist, stadteinheitlich einen Messengerdienst zur Benutzung vorzusehen, der einerseits datenschutzrechtlich zulässig durch Behörden eingesetzt werden kann, andererseits so breit Verwendung findet, dass eine Nutzung durch möglichst viele junge Menschen in der Stadt gewährleistet wird.

Der Bericht soll Ausführungen dazu beinhalten, ob ggf. Kosten für eine werbefreie Verwendung in dem vorgenannten Sinn entstehen.

11.03.2021 - Jugendhilfeausschuss

Ö 7.1 - unverändert beschlossen

Antrag:

Dem Bericht soll eine Abstimmung mit den Schulen, den Träger*innen der offenen Kinder- und Jugendhilfe sowie den betroffenen Landes- und Datenschutzbehörden vorangehen.

Der Bericht soll Ausführungen dazu beinhalten, ob ggf. Kosten für eine werbefreie Verwendung in dem vorgenannten Sinn entstehen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Antrag zu beschließen.

Ö 7.1.1

AT zu VO/2021/09797 Antrag des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren

VO/2021/09797-01

Ö 7.1.2

AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren

VO/2021/09794

Ö 7.2

AM Puhle (SPD) und Hildebrand (CDU): Dringlichkeitsantrag: Unterstützung offene Kinder- u. Jugendarbeit

VO/2021/09879

Ö 8

Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage zu TOP 5.2 Stellungnahme KEV SEV (332 KB)

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