Tagesordnung - 59. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 59. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protkoll 07.12.21 öffentl. Teil
Präsentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021
SI/2021/873  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09957  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement
VO/2021/09957-01  
Ö 3.3  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
VO/2022/10765  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln
VO/2022/10766  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal
VO/2022/10767  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
Ö 4.2  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 07.12.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.2.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.3  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 4.4  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 4.5  
Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
Ö 4.6  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022
VO/2021/10682  
Ö 5.2  
Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10703  
Ö 5.3  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10695  
Ö 5.4  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 5.5  
Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/2021/10508  
Ö 5.6  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2021/10548  
Ö 5.8  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 5.9  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10687  
Ö 5.10  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Projekt zur Entwicklung einer sozialraumbezogenen Jugendhilfeplanung an einem Modellraum umzusetzen.
  2. Dem Jugendhilfeausschuss ist während der Projektumsetzung sowie zum Ende des Projektes zu berichten.


 

   
    13.01.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Projekt zur Entwicklung einer sozialraumbezogenen Jugendhilfeplanung an einem Modellraum umzusetzen.
  2. Dem Jugendhilfeausschuss ist während der Projektumsetzung sowie zum Ende des Projektes zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 6.1 PPP Projekt Entwicklung sozialräumliche Jugendhilfeplanung (660 KB)    
   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.11 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Projekt zur Entwicklung einer sozialraumbezogenen Jugendhilfeplanung an einem Modellraum umzusetzen.
  2. Dem Jugendhilfeausschuss ist während der Projektumsetzung sowie zum Ende des Projektes zu berichten.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Projekt zur Entwicklung einer sozialraumbezogenen Jugendhilfeplanung an einem Modellraum umzusetzen.
  2. Dem Jugendhilfeausschuss ist während der Projektumsetzung sowie zum Ende des Projektes zu berichten.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

42

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.11  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"
Enthält Anlagen
VO/2021/10717  
Ö 5.12  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.13  
4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678  
Ö 5.14  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10689  
Ö 5.15  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10690  
Ö 5.16  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Automatisches Flächenscanning für die Bauwerkskontrolle und als Grundlage für das Einzelstellplatztrailermanagement - Beschaffung eines UGV" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10700  
Ö 5.17  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10705  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen - Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Antwort auf eine mündl. Anfrage des AM Herr Neskovic - Instandhaltungsrücklage für denkmalgeschützte Gebäude (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 14.2     Neuausschreibung Sicherheitsdienst Servicestandorte Ordnungsamt (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protkoll 07.12.21 öffentl. Teil (140 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Präsentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus (2525 KB)