Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 58. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 58. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 23.11.2021 Niederschrift öffentlich
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021 (Anlage liegt jetzt vor)
SI/2021/871  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 mündl. Mitteilung von Herrn Senator Schindler zum Dringlichkeitsantrag des AM Luetkens: Einladung Aufsichtsrat Sana-Klinik (VO/2021/10127)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene
VO/2021/10694  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 4.2  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall" (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10545  
Ö 4.3  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10517  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 23.11.21)
VO/2021/10517-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortführung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51
Enthält Anlagen
 VO/2021/10557  
Ö 5.2  
Projektfreigabe "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
 VO/2021/10623  
Ö 5.3  
Projektfreigabe "Kaland-Schule - Sanierung und Dachgeschossausbau" Kalandstraße 8, 23564 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
 VO/2021/10624  
Ö 5.4  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto
Enthält Anlagen
 VO/2021/10670  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Der Antrag wurde einstimmig an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)
VO/2021/10636-01  
Ö 6.2  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betreffend Anpassungsmöglichkeiten der ALLRIS-Website    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (DIE Linke) betreffend akustische Signale an der Lichtsignalanlage Kreuzung Hüxtertorallee/Moltkestraße    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung (Zurückgestellt am 23.11.21)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 23.11.2021 Niederschrift öffentlich (872 KB)