Vorlage - VO/2021/10680  

Betreff: Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Walter, Susanne
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.11.2021 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Hauptausschuss zur Entscheidung
07.12.2021 
58. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
25.01.2022 
59. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
08.02.2022 
60. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
23.08.2022 
68. Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck verzichtet auf die Erhebung von Nutzungsentgelten für Schausteller auf den Flächen der Hansestadt Lübeck für den Weihnachtsmarkt 2021.

Begründung

Mit Beschluss der Bürgerschaft am 25.03.2021 verzichtet die Hansestadt Lübeck für das gesamte Jahr 2021 auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Nutzung von Außenflächen durch die Gastronomie und auf Nutzungsentgelte für Schausteller auf Flächen für das Volksfest 2021.

 

Sowohl die Gastronomie als auch das Gewerbe der Schausteller leiden in besonderer Weise unter den negativen Folgen der  Corona-Krise. Mit dem Verzicht auf Gebühren im Jahr 2021 sollen beide Branchen unterstützt werden.

Anlagen