Tagesordnung - 59. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 59. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protkoll 07.12.21 öffentl. Teil
Präsentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021
SI/2021/873  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09957  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement
VO/2021/09957-01  
Ö 3.3  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
VO/2022/10765  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln
VO/2022/10766  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal
VO/2022/10767  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
Ö 4.2  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 07.12.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.2.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.3  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 4.4  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


hrliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030


 

   
    20.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage III - Positionspapier zur Marke Port of Lübeck (528 KB)    
   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 


 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Auf die Frage von Herrn Mauritz nach Gewerbeflächen im HEP, erklärt Herr Kaschel, dass Bedarfe des HEP im FNP enthalten sind. Daher tauchen die Zahlen des HEP 2030 auch im FNP auf.

Herr Matthies fragt, ob es Neuigkeiten zum Fragenkatalog zum HEP gibt.

Herr Kaschel antwortet, dass die Fragen sukzessive abgearbeitet werden.

Herr Ramcke erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des HEP, ob es Anpassungen zu den Umschlagsprognosenbe und ob die Erhebung eines Leerstandskatasters erfolge.

Herr Kaschel erklärt, dass die Prognose noch nicht weiter fortgeschrieben wurde, da derzeit der Bund die Prognosen aktualisiert. Jedoch wird aktuell von einer Umschlagsteigerung in HL ausgegangen.

Im Hafen gibt es keine klassischen Leerflächen, da alle Flächen vermietet sind und somit Erträge generieren. Allerdings sind Flächen zu identifizieren, welche effizienter genutzt werden können. Dies ist Teil des HEP.

 

Herr Mauritz fragt, ob der Herrentunnel befestigt werden muss, wenn die Schiffe andere Routen nehmen. Ferner erkundigt er sich nach dem Klimaschutzplan, welcher Teil des HEP ist.

Herr Kaschel antwortet, dass der Klimaschutzplan aktuell bearbeitet wird. Die Gliederungspunkte, welche bisher noch nicht gefüllt sind, sollen zeigen, was hier geplant ist und woran die Verwaltung sukzessive arbeitet.

Zum Herrentunnel führt er aus, dass die Trave entsprechend den Bundeskriterien angepasst werden muss. Der Herrentunnel als kreuzendes Bauwerk limitiert dies. Daher muss hier eine Auftriebssicherung hergestellt werden.

 

Beschluss:


hrliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


hrliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.5  
Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2021/10481  
Ö 4.6  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022
VO/2021/10682  
Ö 5.2  
Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10703  
Ö 5.3  
Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10695  
Ö 5.4  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 5.5  
Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
VO/2021/10508  
Ö 5.6  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2021/10548  
Ö 5.8  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 5.9  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10687  
Ö 5.10  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
Ö 5.11  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek"
Enthält Anlagen
VO/2021/10717  
Ö 5.12  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.13  
4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678  
Ö 5.14  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10689  
Ö 5.15  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10690  
Ö 5.16  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Automatisches Flächenscanning für die Bauwerkskontrolle und als Grundlage für das Einzelstellplatztrailermanagement - Beschaffung eines UGV" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10700  
Ö 5.17  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10705  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen - Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Antwort auf eine mündl. Anfrage des AM Herr Neskovic - Instandhaltungsrücklage für denkmalgeschützte Gebäude (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 14.2     Neuausschreibung Sicherheitsdienst Servicestandorte Ordnungsamt (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protkoll 07.12.21 öffentl. Teil (140 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Präsentation TOP 3.1 HA 25.01.22 Corona-Virus (2525 KB)