| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 |
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SI/2021/873 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement (Zurückgestellt am 20.04.21) |
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VO/2021/09957 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement |
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VO/2021/09957-01 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung |
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VO/2022/10765 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln |
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VO/2022/10766 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal
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VO/2022/10767 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bildungsbericht
hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22 |
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VO/2021/10671 |
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| Ö 4.2 |
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Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 07.12.21) |
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VO/2021/10517 |
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| Ö 4.2.1 |
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Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 07.12.21) |
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VO/2021/10517-01 |
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| Ö 4.3 |
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Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik |
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VO/2021/10609 |
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| Ö 4.4 |
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Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 |
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VO/2021/10686 |
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| Ö 4.5 |
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Fahrradverleihsystem für Lübeck |
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VO/2021/10481 |
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| Ö 4.6 |
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Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee |
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VO/2022/10745 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Bundeswettbewerb Jugend forscht 2022 |
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VO/2021/10682 |
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| Ö 5.2 |
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Westerauer Stiftung: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018 |
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VO/2021/10703 |
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| Ö 5.3 |
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Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10695 |
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| Ö 5.4 |
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Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10526 |
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| Ö 5.5 |
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Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts |
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VO/2021/10508 |
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| Ö 5.6 |
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Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10537 |
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| Ö 5.7 |
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Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2022 der LÜBECKER MUSEEN |
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VO/2021/10548 |
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| Ö 5.8 |
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Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie |
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VO/2021/10699 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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10.01.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.3 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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25.01.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.17 - zurückgestellt |
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14.02.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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22.02.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.8 - zurückgestellt |
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25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.7 - zurückgestellt |
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14.03.2022 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 5.2 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 8 | Nein-Stimmen | 4 | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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15.03.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 8 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Bürgerschaft nimmt die vorliegende »Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Umweltbildungszentrums und zur Aufwertung der Ausstellung ›Pampauer Wale‹« (Anlage 1) zur Kenntnis.
- Die Bürgerschaft befürwortet die darin vorgeschlagene Weiterentwicklung / Neukonzeption, Sanierung und Erweiterung des Museums für Natur und Umwelt am derzeitigen Standort (Mühlendamm) auf der Grundlage der zentralen Ergebnisse und Empfehlungen der Studie.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die nächsten Schritte zur Umsetzung des Vorhabens einzuleiten, d.h.
a) die Beauftragung für einen Masterplan vorzubereiten, der die Möglichkeiten einer Umsetzung am Standort Mühlendamm in Abstimmung mit den zuständigen Stellen eruiert und die Parameter für einen anschließenden Wettbewerb definiert; sowie b) ausgehend davon einen interdisziplinären Realisierungswettbewerb auszuschreiben, der sowohl die Planung für die Sanierung und Erweiterung des aktuellen Standortes als auch die gestalterische Neukonzeption des Museums zum Gegenstand hat. - Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für die Projektkoordination zu schaffen und zum Haushaltsjahr 2023 die im Rahmen der Masterbeplanung zunächst erforderlichen 1,5 Stellen über den Stellenplan beim GMHL zu ordnen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 32 | Nein-Stimmen | 12 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 5.9 |
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Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2021 |
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VO/2021/10687 |
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| Ö 5.10 |
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Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung |
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VO/2021/10146 |
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| Ö 5.11 |
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Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für die Realisierung des Projektes "Design Thinking Stadtbibliothek" |
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VO/2021/10717 |
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| Ö 5.12 |
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Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan |
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VO/2021/10558 |
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| Ö 5.13 |
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4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur
"Barrierefreiheit" |
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VO/2021/10678 |
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| Ö 5.14 |
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Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck
Berufung eines neuen Mitgliedes
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VO/2021/10689 |
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| Ö 5.15 |
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Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck
Berufung eines neuen Mitgliedes |
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VO/2021/10690 |
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| Ö 5.16 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Automatisches Flächenscanning für die Bauwerkskontrolle und als Grundlage für das Einzelstellplatztrailermanagement - Beschaffung eines UGV" am Skandinavienkai |
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VO/2021/10700 |
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| Ö 5.17 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai |
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VO/2021/10705 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt
(Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen - Zurückgestellt am 07.12.21) |
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VO/2021/10680 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 (Liegt vor) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe |
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| N 12.2 |
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Antwort auf eine mündl. Anfrage des AM Herr Neskovic - Instandhaltungsrücklage für denkmalgeschützte Gebäude (Anlage wird nachgereicht) |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung |
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| N 13.2 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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| N 13.3 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld |
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| N 14.2 |
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Neuausschreibung Sicherheitsdienst Servicestandorte Ordnungsamt (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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