Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2020
SI/2020/746  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Kommunaler Ordnungsdienst    
Ö 3.2.2  
Bürgerservice im Lichthof    
Ö 3.2.3  
Baumfällungen in der Ziegelstraße    
Ö 3.2.4  
Klimaleitstelle    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Starkregen am 13.06.2020    
Ö 3.2.6  
Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Beantragung von Fördergeldern im Bereich Stadtwald
VO/2020/09023  
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Waldstraße 37 - 39
VO/2020/09034  
Ö 3.3.3  
AM Mauritz: Großfeuerereignisse    
Ö 3.3.4  
AM Mauritz: Moorpflege    
Ö 3.3.5  
AM Mählenhoff: Sperrung Herrentunnel für Gefahrguttransporte    
Ö 3.3.6  
AM Mählenhoff: Baumfällungen auf dem Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2019/07727-01  
Ö 4.2  
Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 19.07.2020
Enthält Anlagen
VO/2020/08969  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/08839  
Ö 5.2  
Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H.
VO/2020/08902  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee
VO/2020/08807  
Ö 6.2  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle (vertagt am 19.05.2020)
VO/2020/08676  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Rüdiger Hinrichs, Dringlichkeitsantrag: Novelle der StVO; Parken anhand der Virchowstraße
Enthält Anlagen
VO/2020/09011  
Ö 7.2  
SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"    
Ö 7.3  
AM Lengen (SPD): Antrag zu: "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmekatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-08  
Ö 7.4  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude
2019/07727-01-25  
Ö 7.5  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Förderprogramm "Einführung von Energiesparmodellen" noch in 2020
2019/07727-01-24  
Ö 7.6  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

   
    16.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

Bei der Abstimmung waren die AM Poppe, Bachmann und Stolzenberg

nicht mehr anwesend.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    18.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 7.7  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solardachkataster
2019/07727-01-22  
Ö 7.8  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Runder Tisch Landwirtschaft
2019/07727-01-21  
Ö 7.9  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Öko-faire Beschaffungskriterien
2019/07727-01-20  
Ö 7.10  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Ausweitung car-sharing
2019/07727-01-18  
Ö 7.11  
AM Lengen (SPD)+AM Mauritz (CDU): Austauschantrag zu VO/2019/07727-01-09 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-19  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Mitteilungen der Polizei    
Ö 8.1.1  
Aktueller Beitrag der Polizei zur nachhaltigen Auflösung der offene Drogenszene am Krähenteich im Rahmen der vereinbarten Sicherheitspartnerschaft zwischen der Hansestadt Lübeck und der Polizeidirektion Lübeck (Referent: Herr Polizeirat Carsten Ripke)    
Ö 8.1.2  
Enthält Anlagen
Kurzdarstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (Referent Herr Kriminaldirektor Jochen Berndt)    
Ö 8.2  
Beantwortung von Anfragen an die Polizei    
Ö 8.2.1  
AM Müller (FDP): Nutzung von Zweirichtungsradwegen mit Fahrradanhängern    
Ö 8.2.2  
Anfrage des AM Rüdiger Hinrichs: Durchgangsverkehr in Anlieger-/Bewohnerstraßen
VO/2020/08569  
Ö 8.2.3  
Enthält Anlagen
Anfragen der Grünen an die Polizei zu diversen Beschwerden von Anwohner:innen    
Ö 8.3  
Neue Anfragen an die Polizei    
Ö 8.3.1  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens: Voi Leih-Elektroroller in Lübeck
VO/2020/08992  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse