Auszug - Anfrage AM Hans-Jürgen Martens: Voi Leih-Elektroroller in Lübeck  

14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 8.3.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08992 Anfrage AM Hans-Jürgen Martens: Voi Leih-Elektroroller in Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Anfrage:

Seit Juli 2019 bietet die schwedische Firma Voi, in Zusammenarbeit mit dem Lübecker Stadtverkehr, in Lübeck Elektroroller in einem Leihsystem an. Inzwischen befinden sich im Lübecker Stadtgebiet schon 700 Elektroroller.

Dazu habe ich einige Fragen:

  1. Die Elektroroller werden nach meinen Beobachtungen wahllos im Stadtgebiet abgestellt. Hier werden besonders Fußgänger:innen, aber auch andere Verkehrsteilnehmer:innen behindert. Wie möchte die Verwaltung der Hansestadt Lübeck diesen Tatbestand abstellen?

Auch halten sich Rollerfahrer:innen nach meinen Beobachtungen, nicht an einfache Verkehrsregeln. Sie fahren zu zweit auf einen Roller, fahren auf Fußwege und in der Fußgängerzone.  Wie möchte die Verwaltung der Hansestadt Lübeck diese Tatbestände abstellen?

 


 

Antwort:

Die Polizei überwacht im Rahmen der Streife auch dieses Themenfeld und ahndet im Falle der Verkehrskontrolle die Verstöße.

 

Frau Wöhlk berichtet, dass es bisher nur ein Bußgeldverfahren aufgrund eines Unfalls auf einem Bürgersteig gebe.

 

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen und Antworten unter TOP 8 Polizeibeirat

zur Kenntnis.