Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2020  

14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Herr Röttger bittet um Ergänzung des Protokolls zu TOP 3.2.6:

Herr Babendererde erklärt, dass für das Grundstück nördlich der Kronsforder Hauptstraße keine Baugenehmigungsfähigkeit erwartet werden könne, jedoch für das südliche Grundstück. Zwischen Kronsforder Hauptstraße und dem landwirtschaftlich genutztem Grundstück (Flurstück 434/58) sei eine Ausgleichsfestsetzung (mit Datum vom 31.07.1997) für einen Streifen mit Stileichen, Weiden und Böschungsbereichen im Zuge einer Baumaßnahme in Verbindung mit dem Elbe-Lübeck-Kanal erfolgt.“

 

Die Niederschrift inkl. des nichtöffentlichen Teils ist mit der Ergänzung in der vorgelegten Fassung festgestellt.

 

Herr Mauritz bittet zudem um Prüfung, ob Herr Stolzenberg als Mitglied (Beisitzer) des Vorstands des Sportvereins am 19.05.2020 zu TOP 3.2.6 befangen gewesen war.

 

Anmerkung der Protokollführung nach der Sitzung:

Die Befangenheit werde rechtlich geprüft.