Tagesordnung - 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020 | SI/2020/669 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Einzelhandelsentwicklung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Mitteilungen der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020) | VO/2020/08720 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.3.1 | Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck | VO/2020/08890 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Neue Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) | VO/2020/08879 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020) | VO/2020/08669 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2020/08799 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2019/08495-02 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 | Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2019/08495-03 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.5 | Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2020/08743 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagIn allen B-Plänen, die noch keinen Satzungsbeschluss haben, wird ein mindestens 30-prozentiger Anteil an Sozialem Wohnungsbau geschaffen, und zwar anhand der gesamten Bruttogeschossfläche des B-Plans.
Desweiteren wird ein 20-prozentiger Anteil (ebenfalls bezogen auf die gesamte Bruttogeschossfläche des B-Plans) von Mietwohnungen geschaffen, deren Kaltmiete am Zweiten Förderweg des Sozialen Wohnungsbaus ausgerichtet ist (8 €/qm).
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| 27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.5.3 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.1.3 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.5 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Antrag: In allen B-Plänen, die noch keinen Satzungsbeschluss haben, wird ein mindestens 30-prozentiger Anteil an Sozialem Wohnungsbau geschaffen, und zwar anhand der gesamten Bruttogeschossfläche des B-Plans.
Desweiteren wird ein 20-prozentiger Anteil (ebenfalls bezogen auf die gesamte Bruttogeschossfläche des B-Plans) von Mietwohnungen geschaffen, deren Kaltmiete am Zweiten Förderweg des Sozialen Wohnungsbaus ausgerichtet ist (8 €/qm).
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. (6 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen)
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| 15.06.2020 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.13 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 29.06.2020 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.13 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Antrag: In allen B-Plänen, die noch keinen Satzungsbeschluss haben, wird ein mindestens 30-prozentiger Anteil an Sozialem Wohnungsbau geschaffen, und zwar anhand der gesamten Bruttogeschossfläche des B-Plans.
Desweiteren wird ein 20-prozentiger Anteil (ebenfalls bezogen auf die gesamte Bruttogeschossfläche des B-Plans) von Mietwohnungen geschaffen, deren Kaltmiete am Zweiten Förderweg des Sozialen Wohnungsbaus ausgerichtet ist (8 €/qm).
Herr Howe erläutert den Antrag ausführlich.
Herr Lötsch merkt an, dass dieses Verfahren zu einem großen Zeitaufwand und einer Verzögerung bei vielen aktuellen B-Plänen führen würde.
Herr Stolzenberg rät davon ab, hier eine pauschale Regelung zu treffen, da hiervon dann auch B-Pläne in Gewerbegebieten betroffen seien. Dies sei nicht zielführend.
Herr Howe erklärt, dass Gewerbegebiete hiervon ausgenommen seien. Es müsse zu jedem B-Plan diskutiert werden, ob diese Maßnahme hier greifen solle.
Frau Haltern merkt an, dass alle Fraktionen für den sozialen Wohnungsbau seien, aber es dürfe nicht in Kauf genommen werden, dass die Politik handlungsunfähig werde und sich einenge.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
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| 01.09.2020 - Ausschuss für Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: In allen B-Plänen, die noch keinen Satzungsbeschluss haben, wird ein mindestens 30-prozentiger Anteil an Sozialem Wohnungsbau geschaffen, und zwar anhand der gesamten Bruttogeschossfläche des B-Plans.
Desweiteren wird ein 20-prozentiger Anteil (ebenfalls bezogen auf die gesamte Bruttogeschossfläche des B-Plans) von Mietwohnungen geschaffen, deren Kaltmiete am Zweiten Förderweg des Sozialen Wohnungsbaus ausgerichtet ist (8 €/qm).
Der Aussschuss für Soziales empfiehlt mehrheitlich der Bürgerschaft diesen Antrag abzulehnen |
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| 25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.4 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Antrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu Lübecker Weihnachtsmärkten | VO/2020/08980 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Einzelhandelsentwicklung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.2 | Mitteilungen der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.3 | Neue Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Beschlussvorlagen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld 10a | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.4 | Aufhebung des Beschlusses (VO 2017/05166) zur Bestellung eines Erbbaurechts für ein Parkhaus in Travemünde, Am Lotsenberg | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.4.1 | Änderungsantrag des AM Krause (CDU-Fraktion) zu VO/2020/08862 - Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.5 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.6 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kieperhorst | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.7 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.8 | Verkauf eines Baugrundstückes im Falkenhusener Weg | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Niederschrift Nr. 16 vom 11.05.20 ÖFFENTLICH (367 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anlage I Auswirkungen Arbeitsmarkt (1495 KB) | ||
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4 | öffentlich | Anlage II Austauschblatt (91 KB) | ||