Tagesordnung - 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020 | SI/2020/669 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Einzelhandelsentwicklung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020) | VO/2020/08720 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3.1 | Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck | VO/2020/08890 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) | VO/2020/08879 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.) | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020) | VO/2020/08669 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2020/08799 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2019/08495-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 | Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2019/08495-03 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag1. Im B-Planverfahren 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung - ist die Anzahl der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau von jetzt 87 Wohnungen (31%) um 110 auf 197 (70%) Wohnungen zu erhöhen. Von den zusätzlichen 110 Wohnungen sind 55 (20%) im Sozialen Wohnungsbau, zweiter Förderweg (8,-/qm), und 55 (20%) Wohnungen im freifinanzierten Wohnungsbau zu realisieren. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Eigentumswohnungen um 112 auf 84 (30%) Einheiten. 2. Bei dem Verkauf von Einfamilienhäusern und der Vermietung von Wohnungen im Geschosswohnungsbau sollen vorrangig Interessenten mit Lübeck-Bezug berücksichtigt werden (örtliche Nachfrage, junge Familien, Pendler, Heimkehrer etc.). 3. Der Anteil der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau und die Quote von Sozialbauwohnungen sowie der Anteil der freifinanzierten Wohnungen sind im städtebaulichen Vertrag gem. § 11 Abs. (1) Ziffer 2 BauGB festzuhalten.
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| 27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.5.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
| 28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.1.2 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
| 08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Antrag:
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Punkt 1 des Antrages abzulehnen. (5 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Punkt 2 des Antrages anzunehmen. (12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Punkt 3 des Antrages anzunehmen. (14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)
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| 15.06.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.12 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 29.06.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.12 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.
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| 17.08.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 - zurückgezogen | ||||||||||||||||||||||
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Der Bauausschuss gibt den Antrag einstimmig ohne Votum zurück an die Bürgerschaft, da der Antragsteller diesen zurückgezogen habe.
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| 01.09.2020 - Ausschuss für Soziales | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 - zurückgezogen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Im B-Planverfahren 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung - ist die Anzahl der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau von jetzt 87 Wohnungen (31%) um 110 auf 197 (70%) Wohnungen zu erhöhen. Von den zusätzlichen 110 Wohnungen sind 55 (20%) im Sozialen Wohnungsbau, zweiter Förderweg (8,-/qm), und 55 (20%) Wohnungen im freifinanzierten Wohnungsbau zu realisieren. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Eigentumswohnungen um 112 auf 84 (30%) Einheiten. 2. Bei dem Verkauf von Einfamilienhäusern und der Vermietung von Wohnungen im Geschosswohnungsbau sollen vorrangig Interessenten mit Lübeck-Bezug berücksichtigt werden (örtliche Nachfrage, junge Familien, Pendler, Heimkehrer etc.). 3. Der Anteil der Mietwohnungen im Geschosswohnungsbau und die Quote von Sozialbauwohnungen sowie der Anteil der freifinanzierten Wohnungen sind im städtebaulichen Vertrag gem. § 11 Abs. (1) Ziffer 2 BauGB festzuhalten.
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| 25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10.3 - zurückgezogen | ||||||||||||||||||||||
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| Ö 6.5 | Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2020/08743 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Antrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu Lübecker Weihnachtsmärkten | VO/2020/08980 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Einzelhandelsentwicklung | |||||||||||||||||||||
| N 11.2 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| N 11.3 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld 10a | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe | |||||||||||||||||||||
| N 13.4 | Aufhebung des Beschlusses (VO 2017/05166) zur Bestellung eines Erbbaurechts für ein Parkhaus in Travemünde, Am Lotsenberg | |||||||||||||||||||||
| N 13.4.1 | Änderungsantrag des AM Krause (CDU-Fraktion) zu VO/2020/08862 - Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde | |||||||||||||||||||||
| N 13.5 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße | |||||||||||||||||||||
| N 13.6 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kieperhorst | |||||||||||||||||||||
| N 13.7 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop | |||||||||||||||||||||
| N 13.8 | Verkauf eines Baugrundstückes im Falkenhusener Weg | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Niederschrift Nr. 16 vom 11.05.20 ÖFFENTLICH (367 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anlage I Auswirkungen Arbeitsmarkt (1495 KB) | ||
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4 | öffentlich | Anlage II Austauschblatt (91 KB) | ||