Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.02.19 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/393  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/394  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Oliver Prieur (CDU) und BM Thomas Rathcke (FDP): Wiederkehrende Prüfung ortsfester elektronischer Anlagen (E-Check)
VO/2018/06337  
Ö 3.1.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Prieur (CDU) und BM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2018/06337: Wiederkehrende Prüfung ortsfester elektronischer Anlagen (E-Check)
VO/2019/07095  
Ö 3.2  
Anfrage AM Krause (CDU): neue Zweitwohnungssteuersatzung (Zurückgestellt am 12.02.19)
VO/2019/07124  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage AM Krause: neue Zweitwohnungssteuersatzung
VO/2019/07177  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Alternative Antriebe im Fuhrpark der Stadt (Zurückgestellt am 12.02.19)
VO/2019/06950  
Ö 3.4  
AM Reinhardt (SPD): Sachstand Bauvorhaben (Zurückgestellt am 12.02.19)
VO/2019/07144  
Ö 3.4.1  
Antwort auf eine Anfrage von AM Herrn Reinhardt zum Stand Bauvorhaben (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/07208  
Ö 3.5  
Antwort des FB 5 betr. Rathaushof (Nachfrage von AM Peter Reinhardt vom 12.02.19)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage betr. Berichterstattung auf der Stadtteilkonferenz Kücknitz (AM Fürter)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Enthält Anlagen
VO/2019/06951  
Ö 4.2  
Erweiterung von Schulsozialarbeit an Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2018/06751  
Ö 4.3  
Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)
VO/2019/07000  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
16. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 15. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07033  
Ö 5.2  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Durchführung sicherheitstechnischer Prüfungen der ortsveränderlichen und ortsfesten elektrischen Betriebsmitteln
Enthält Anlagen
VO/2019/07063  
Ö 5.3  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07048  
Ö 5.3.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (s. VO/2019/07048)
VO/2019/07217  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 6.000 Euro für die Ausstellung »Danziger Paramente« im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2018/06928  
Ö 5.5  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für das Museum für Natur und Umwelt (Förderung wissenschaftlicher Grabungen in Groß Pampau)
VO/2018/06929  
Ö 5.6  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung von einem naturwissenschaftlichen Unterrichtsraum in der Ernestinenschule über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/06945  
Ö 5.7  
Änderung der Friedhofssatzung (Zurückgestellt am 12.02.19)
Enthält Anlagen
VO/2018/06948  
Ö 5.8  
Rahmenvereinbarungen Kleinleistungsvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2018/06893  
Ö 5.9  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Moislinger Allee 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/07037  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Mit der Umgestaltung der Moislinger Allee im Abschnitt Lindenplatz bis Lachswehrallee in dem unten beschriebenen Umfang wird begonnen.

 

   
    18.02.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    26.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

Mit der Umgestaltung der Moislinger Allee im Abschnitt Lindenplatz bis Lachswehrallee in dem unten beschriebenen Umfang wird begonnen.

 

 

Der Hauptausschuss hat die Beratung der Vorlage

einstimmig vertagt..

   
    04.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Mit der Umgestaltung der Moislinger Allee im Abschnitt Lindenplatz bis Lachswehrallee in dem in der Vorlage beschriebenen Umfang wird begonnen, mit der Maßgabe, dass die Verkehrsführung der Moislinger Allee im Bereich des Lindenplatzes (zwischen Nebenhofstraße und dem Lindenplatz) nicht verändert wird. (Ergänzung gemäß TOP 1.3 aus der Bauausschusssitzung am 18.03.2019).

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Unfallkommission Lindenplatz_ (3374 KB)    
   
    12.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Mit der Umgestaltung der Moislinger Allee im Abschnitt Lindenplatz bis Lachswehrallee in dem unten beschriebenen Umfang wird begonnen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

Ö 5.10  
Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)
Enthält Anlagen
VO/2019/07044  
Ö 5.11  
Fortführung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer
Enthält Anlagen
VO/2019/07054  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Aktuelles aus der LHG      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Erwerb von Geschäftsanteilen durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH      
N 13.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.7     Gesellschafterentscheidungen LHG (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 3 öffentlich Protokoll 12.02.19 öffentl. Teil (128 KB)