Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.02.19 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/393  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/394  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Oliver Prieur (CDU) und BM Thomas Rathcke (FDP): Wiederkehrende Prüfung ortsfester elektronischer Anlagen (E-Check)
VO/2018/06337  
Ö 3.1.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Oliver Prieur (CDU) und BM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2018/06337: Wiederkehrende Prüfung ortsfester elektronischer Anlagen (E-Check)
VO/2019/07095  
Ö 3.2  
Anfrage AM Krause (CDU): neue Zweitwohnungssteuersatzung (Zurückgestellt am 12.02.19)
VO/2019/07124  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage AM Krause: neue Zweitwohnungssteuersatzung
VO/2019/07177  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Alternative Antriebe im Fuhrpark der Stadt (Zurückgestellt am 12.02.19)
VO/2019/06950  
Ö 3.4  
AM Reinhardt (SPD): Sachstand Bauvorhaben (Zurückgestellt am 12.02.19)
VO/2019/07144  
Ö 3.4.1  
Antwort auf eine Anfrage von AM Herrn Reinhardt zum Stand Bauvorhaben (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/07208  
Ö 3.5  
Antwort des FB 5 betr. Rathaushof (Nachfrage von AM Peter Reinhardt vom 12.02.19)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage betr. Berichterstattung auf der Stadtteilkonferenz Kücknitz (AM Fürter)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Enthält Anlagen
VO/2019/06951  
Ö 4.2  
Erweiterung von Schulsozialarbeit an Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2018/06751  
Ö 4.3  
Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)
VO/2019/07000  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
16. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 15. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07033  
Ö 5.2  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Durchführung sicherheitstechnischer Prüfungen der ortsveränderlichen und ortsfesten elektrischen Betriebsmitteln
Enthält Anlagen
VO/2019/07063  
Ö 5.3  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07048  
Ö 5.3.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (s. VO/2019/07048)
VO/2019/07217  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 6.000 Euro für die Ausstellung »Danziger Paramente« im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2018/06928  
Ö 5.5  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für das Museum für Natur und Umwelt (Förderung wissenschaftlicher Grabungen in Groß Pampau)
VO/2018/06929  
Ö 5.6  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Modernisierung und Neuausstattung von einem naturwissenschaftlichen Unterrichtsraum in der Ernestinenschule über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/06945  
Ö 5.7  
Änderung der Friedhofssatzung (Zurückgestellt am 12.02.19)
Enthält Anlagen
VO/2018/06948  
Ö 5.8  
Rahmenvereinbarungen Kleinleistungsvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2018/06893  
Ö 5.9  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Moislinger Allee 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2019/07037  
Ö 5.10  
Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)
Enthält Anlagen
VO/2019/07044  
Ö 5.11  
Fortführung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer
Enthält Anlagen
VO/2019/07054  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Aktuelles aus der LHG      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Erwerb von Geschäftsanteilen durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH      
N 13.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.7     Gesellschafterentscheidungen LHG (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 3 öffentlich Protokoll 12.02.19 öffentl. Teil (128 KB)