Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.03.2019
SI/2019/478  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Sitzung der AG WiGu    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Vorstellung Standesamt    
Ö 4.2.2  
Heimaufsicht - Tätigkeitsbericht gem. § 18 Abs. 4 SbStG    
Ö 4.2.3  
Klimaschutz in der HL    
Ö 4.2.4  
Stadtteilbüros und Bürgerservice    
Ö 4.2.5  
Feuerwehrleitstelle    
Ö 4.2.6  
Vorstellung der neuen stellvertretenden Bereichsleitung des Bereiches 3.390    
Ö 4.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 5     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)
VO/2019/07008  
Ö 5.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07017  
Ö 5.2.1  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07098  
Ö 5.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck
VO/2019/07015  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Haushaltsbegleitbeschluss; Holzhof Wesloe zum Zentrum für Waldpädagogik und nachhaltige Holzprodukte entwickeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 10.17.20 , VO/2018/6842
VO/2018/06923  
Ö 5.5  
Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
VO/2019/07102  
Ö 5.6  
Interfraktioneller Antrag - AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
VO/2019/07074  
Ö 5.7  
BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt
VO/2019/07235  
Ö 5.8  
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
VO/2019/07324  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)       Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

 

 

   
    28.03.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.18 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    06.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.16 - zurückgestellt
   

 

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.8 - abgelehnt
   

Antrag:

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)      Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 8

Enthaltungen: 2

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - unverändert beschlossen
   

 

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Experten des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) gehen davon aus, dass ein Viertel aller vor 1994 errichteten, umgebauten oder sanierten Gebäude mit asbesthaltigen Bauprodukten belastet sind. Das sind ein Fünftel aller Gebäude in Deutschland. Es ist naheliegend anzunehmen, dass auch in öffentlichen Gebäuden der Hansestadt mit Asbest und anderen Schadstoffen belastete Baustoffe verbaut wurden. Damals war es Stand der Technik heute sollte es Anlass sein professionell und kompetent mit der sensiblen Thematik umzugehen. Sinnvoll erscheint in diesem Zusammenhang ein flächendeckendes Schadstoffkataster, in dem alle öffentlichen Gebäude Lübecks und die jeweilige Schadstoffbelastung erfasst werden. 

 

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Einführung eines Schadstoffkatasters für öffentliche Gebäude der Hansestadt zu prüfen und nach erfolgter Aufwand-Nutzenabwägung ggf. zu veranlassen.

 

Dieses Schadstoffkataster soll dazu dienen

a)      Gefährdungspotentiale zu identifizieren

b)      Nutzerschutz zu gewährleisten

c)      Sanierungsmaßnahmen optimiert zu planen und umzusetzen sowie

d)      Schadstoffsanierungen mit verbesserter Wirtschaftlichkeit zu realisieren

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.9  
CDU, B90/Grüne, Die Unabhängigen, AfD, FDP, Die Linke, Freie Wähler und GAL: Antrag zu VO/2019/07123: AT zu VO/2019/07013: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen
VO/2019/07259  
Ö 5.10  
DIE LINKE: Berichtsantrag erneuerbare Energien in Lübeck
VO/2019/07329  
Ö 5.11  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst
VO/2019/07018  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Antrag AM Hans-Jürgen Martens: "Klimanotstand in Lübeck ausrufen"
VO/2019/07548  
Ö 6.2  
Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention
VO/2019/07557  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/07461  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Wildblumenwiese an der Drehbrücke
VO/2019/07267  
Ö 8.2  
Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens
VO/2019/07403  
Ö 8.3  
Deponie Ihlenberg: aktueller Sachstand
Enthält Anlagen
VO/2019/07545  
Ö 9  
Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Barbara Steffen: Lichtverschmutzung durch Hochhausbeleuchtung
Enthält Anlagen
VO/2019/07397  
Ö 9.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Rauch aus Grillrestaurants
VO/2019/07565  
Ö 9.3  
CDU-Anfrage an den Polizeibeirat zur Drogenkriminalität    
Ö 9.4  
CDU-Anfrage zur Zusammenarbeit des FB 3 mit dem FB 5 - Bauverwaltung    
Ö 9.5  
Anfrage der Vorsitzenden: Wasserqualität in der Hansestadt Lübeck    
Ö 9.6  
Anfrage der Vorsitzenden: Kontrolle der Angler durch den Ordnungsdienst    
Ö 9.7  
Anfrage der Vorsitzenden: reduzierter Bestand an Stichlingen in der Waknitz    
Ö 9.8  
Anfrage der Vorsitzenden: Lärmbelästigungen durch Open-Air-Veranstaltungen (Gollan)    
Ö 9.9  
Anfrage der Vorsitzenden: B-Plan 22.04.00 Pinassenweg    
Ö 9.10  
Anfrage des AM Müller: Munition und Kampfstoffe in der Lübecker Bucht vor Travemünde    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.03.2019      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Ersatzbeschaffungen von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes      
N 12.2     Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr      
N 13     Berichte      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse