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Auszug - CDU, B90/Grüne, Die Unabhängigen, AfD, FDP, Die Linke, Freie Wähler und GAL: Antrag zu VO/2019/07123: AT zu VO/2019/07013: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen  

 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
TOP: Ö 5.9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/07259 CDU, B90/Grüne, Die Unabhängigen, AfD, FDP, Die Linke, Freie Wähler und GAL: Antrag zu VO/2019/07123: AT zu VO/2019/07013: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Mentz, Katja  Geschäftsstelle der FDP Fraktion
   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)
   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Lengen teilt mit, dass sich die SPD dem interfraktionellen Antrag anschließe.

Antrag:

Zu den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, in denen die Betreiber der Deponie berichten sollen, wird auch der Vorstand der "Bürgerinitiative Stoppt Deponie Schönberg" eingeladen, um zu berichten.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig den interfraktionellen Antrag.