| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2017 |
|
SI/2017/033 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Interner Ausschreibungstext für die Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Jugendarbeit - Jugendamt - (Bgm) |
|
VO/2017/04847 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen (Zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.) |
|
VO/2017/04852 |
|
| Ö 3.3 |
|
|
CDU - BM Lötsch: Ehrengrab für Herrn Adolf Ehrtmann (Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.) |
|
VO/2017/04873 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
CDU - BM Lötsch: Verkehrskontrollen auf der Altstadtinsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.) |
|
VO/2017/04874 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer (Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.) |
|
VO/2017/04875 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros (Umgeteilt und zurückgestellt am 25.04.17 - Eine Beantwortung kann bis zur Sitzung verwaltungsseitig nicht sichergestellt werden.) |
|
VO/2017/04876 |
|
| Ö 3.7 |
|
|
NEU: Mitteilung über OVG Urteil i.S. Straßenreinigungsgebühren (Herr Dr. Verwey) |
|
|
|
| Ö 3.8 |
|
|
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek |
|
|
|
| Ö 3.9 |
|
|
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Auslastung Unterkunft Ostseestraße |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7) |
|
VO/2017/04822 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2015/2016 |
|
VO/2017/04777 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
3. Zwischenbericht 2016 und Jahresbericht 2016 zu den Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten |
|
VO/2017/04779 |
|
| Ö 4.4 |
|
|
Bericht über den Sachstand des Verfahrens zur Umsetzung der Planungen für die Nördliche Wallhalbinsel
|
|
VO/2017/04851 |
|
| Ö 4.5 |
|
|
Räumliche Neuordnung der Bauverwaltung (Aufgrund des Umfanges der Anlagen liegen diese in Papierform nur den regulären Mitgliedern vor !) |
|
VO/2017/04884 |
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Stiftung Kriegsopferdank: Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2010 |
|
VO/2017/04780 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Westerauer Stiftung: Eröffnungsbilanz zum 1.1.2010 (VO/2015/02918) und Jahresabschluss zum 31.12.2010 (VO/2016/04279)
|
|
VO/2017/04781 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 111020 ? Grundstücksmanagement |
|
VO/2017/04853 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck |
|
VO/2017/04601 |
|
| Ö 5.5 |
|
|
Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall" |
|
VO/2017/04606 |
|
| Ö 5.6 |
|
|
Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck |
|
VO/2017/04797 |
|
| Ö 5.7 |
|
|
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660) |
|
VO/2017/04667 |
|
| Ö 5.8 |
|
|
Projektfreigabe für die Erschließungsmaßnahmen Am Fischereihafen/Baggersand (5.660) |
|
VO/2017/04789 |
|
| Ö 5.9 |
|
|
Bebauungsplan 22.55.09 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum -,
Bebauungsplan 22.55.10 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01- Gewerbegebiet Herrenholz Süd - sowie
Bebauungsplan 22.53.09 - Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord -
Satzungsbeschlüsse (5.610)
|
|
VO/2017/04830 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
| |
|
| |
|
08.05.2017 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
| |
|
Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Beschlussvorschlag: 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen. (13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme) |
| |
|
| |
|
15.05.2017 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 2.1 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
| |
|
| |
|
16.05.2017 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 5.9 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, mehrheitlich (bei 2 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) die Vorlage abzulehnen. |
| |
|
| |
|
18.05.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 10.8 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zu den Entwürfen der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2.Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB werden die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2, 6, 10) als Satzungen beschlossen. Die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 5, 9, 13) gebilligt. 3.Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beschlüsse der Bebauungspläne durch die Bürgerschaft nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Pläne mit den jeweiligen Begründungen während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 2 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei. |
| Ö 5.10 |
|
|
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Erneuerung Gleis 24 im Hafenbahnhof Schlutup (5.691)
|
|
VO/2017/04854 |
|
| Ö 5.11 |
|
|
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Skandinavienkai, Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik (5.691) |
|
VO/2017/04855 |
|
| Ö 5.12 |
|
|
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen |
|
VO/2017/04885 |
|
| Ö 5.13 |
|
|
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2017 für das Projekt Priwall-Promenade (5.660) |
|
VO/2017/04892 |
|
| Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2017 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 11.1 |
|
|
CDU ? BM Zander: Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000 (Zurückgestellt am 14.03.17) |
|
|
|
| N 11.1.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage VO/2017/04729 "Entwicklung der LHG seit dem Jahr 2000" |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 12.1 |
|
|
Mündl. Bericht betr. Aktuelle Situation der LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein !) |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Druck und Veröffentlichung der örtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck |
|
|
|
| N 13.2 |
|
|
Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel) |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Freigabe für die Mehrkosten bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck über 175.000,00 EUR |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| N 14.1 |
|
|
NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
